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    Debatte im UN-Sicherheitsrat: Japan fordert harte Strafe gegen Nordkorea - MEHR

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    Zwei Tage nach Nordkoreas international scharf kritisiertem Atomtest hat Japan am Mittwoch im UN-Sicherheitsrat seinen Resolutionsentwurf vorgelegt, der Strafmaßnahmen gegen das kommunistische Land beinhaltet.

    NEW YORK, 28. Mai (RIA Novosti). Zwei Tage nach Nordkoreas international scharf kritisiertem Atomtest hat Japan am Mittwoch im UN-Sicherheitsrat seinen Resolutionsentwurf vorgelegt, der Strafmaßnahmen gegen das kommunistische Land beinhaltet.

    Wie RIA Novosti aus der UNO erfuhr, schlug Japan unter anderem vor, ein Verbot für Flüge nach und aus Nordkorea zu verhängen, Bankkonten nordkoreanischer Politiker und Unternehmen zu sperren sowie das Waffenembargo zu verschärfen. Gegenwärtig ist die Lieferung von schweren Waffen an Pjöngjang untersagt. Im neuen Resolutionsentwurf wird das Verbot auf leichte Waffen ausgedehnt.

    Zudem wird eine Erweiterung der Liste nordkoreanischer Unternehmen angeregt, mit denen auf internationale Ebene jede Zusammenarbeit verboten ist. Bislang stehen drei nordkoreanische Organisationen, die mit dem nordkoreanischen Atom- und Raketenprogramm verbunden sind, auf der schwarzen Liste. Der Entwurf sieht zudem einen Mechanismus vor, um die Erfüllung der Resolution zu kontrollieren. So sollen alle UN-Nationen binnen 30 Tagen nach der Annahme der Resolution über konkrete Maßnahmen berichten, die ihre Regierungen getroffen haben.

    Der Entwurf wurde von den fünf Vetomächten (Russland, USA, Großbritannien, China und Frankreich), Japan und Südkorea diskutiert. Am Donnerstag soll die Diskussion fortgeführt werden. Nachdem der Entwurf von den ständigen Mitgliedern gebilligt ist, wird er den anderen Mitgliedern des Weltgremiums vorgestellt.

    Der russische Außenminister Sergej Lawrow hatte am Mittwoch mit Blick auf die neue Resolution gewarnt, die Bestrafung Nordkoreas zum Selbstzweck zu machen. Die neue Resolution müsse geeignete Maßnahmen festhalten, um eine „Lockerung des Non-Proliferations-Regimes“ nicht zuzulassen, sagte er. Zugleich müsse sie die notwendigen Voraussetzungen für eine Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche schaffen. „Wir müssen das Nichtweiterverbreitungsregime verteidigen und dürfen dabei nicht vergessen, dass sich das Problem nur durch Verhandlungen lösen lässt.“

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