21:30 14 August 2018
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    EU erkennt Parlamentswahlen in Südossetien nicht an

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    Als „unlegitim“ hat EU-Vorsitzland Tschechien die Parlamentswahlen in Südossetien bewertet. Zugleich wurde die EU-Unterstützung für die territoriale Integrität Georgien bekräftigt.

    MOSKAU, 01. Juni (RIA Novosti). Als „unlegitim“ hat EU-Vorsitzland Tschechien die Parlamentswahlen in Südossetien bewertet. Zugleich wurde die EU-Unterstützung für die territoriale Integrität Georgien bekräftigt.

    „Die EU ist über die ‚Parlamentswahlen’ informiert, die am 31. Mai in der südossetischen Region Georgiens stattgefunden haben“, heißt es in einer Erklärung vom Montag. „Die Legitimität dieser ‚Wahlen’ und deren Ergebnisse werden von der EU nicht anerkannt.“

    Die Union bewertete diese Wahlen als einen Rückschritt bei der Suche nach einer friedlichen Regelung in Georgien. „Die EU bekräftigt ihre Unterstützung für die Souveränität und territoriale Integrität Georgiens im Rahmen der international anerkannten Grenzen dieses Landes“, wird im Dokument betont.

    Zuvor hatten die internationalen Beobachter bei den Parlamentswahlen in Südossetien betont, dass bei den Wahlen keine ernsthaften Verstöße gegen internationale Standards festgestellt wurden.

    „Die Beobachter stellten fest, dass die Rechtsbasis der Republik Südossetien den erforderlichen demokratischen internationalen Standards entspricht“, heißt es in der Erklärung einer europäischen Beobachtermission mit Mitgliedern aus Italien, Deutschland, Polen und Russland.

    Die Parlamentswahlen hatte die Regierungspartei Einheit mit 46,38 Prozent der Stimmen gewonnen. Das teilte die Wahlleitung nach der Auswertung aller Wahlzettel vorerst inoffiziell mit.

    Nach Ansicht der Beobachter fanden die Wahlen insgesamt „in einer Atmosphäre des Pluralismus statt, bei dem den Wahlen klare politische Alternativen angeboten und alle allgemein anerkannten demokratischen Alternativen eingehalten wurden“. Die Abstimmung sei gut organisiert worden und in einer ruhigen und friedlichen Atmosphäre verlaufen.

    Auch an der Auswertung der den Wahllokalen übermittelten Ergebnisse hatten die internationalen Wahlbeobachter nichts auszusetzen. An den ersten Wahlen nach der Anerkennung der Unabhängigkeit Südossetiens durch die Russische Föderation nahmen vier Parteien teil. Die Wahlbeteiligung lag vorläufigen Angaben zufolge bei knapp 82 Prozent.

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