07:46 22 September 2018
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    Julia-Timoschenko-Block dementiert Koalitionsgespräche mit Opposition

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    Der Block von Julia Timoschenko führt keine Verhandlungen mit der oppositionellen Partei der Regionen über die Bildung einer neuen Parlamentskoalition.

    KIEW, 01. Juni (RIA Novosti). Der Block von Julia Timoschenko führt keine Verhandlungen mit der oppositionellen Partei der Regionen über die Bildung einer neuen Parlamentskoalition. Das teilte Iwan Kirilenko, Fraktionschef des Blocks im ukrainischen Parlament, am Montag Journalisten mit.

    Damit dementierte er einen Bericht der angesehenen Internetzeitung „Ukrainskaja Prawda“, laut der der Block und die Partei der Regionen einen „Großvertrag“ abgestimmt haben, der gemeinsame Schritte der beiden politischen Kräfte und in erster Linie Verfassungsänderungen vorsieht. Entsprechend den Änderunegen solle der Landespräsident nicht mehr durch eine Direktwahl, sondern vom Parlament gewählt werden.

    „Nach dem jetzigen Stand liegt nichts Derartiges vor“, betonte Kirilenko vor der Presse.

    Die heutige Koalition, zu der der Julia-Timoschenko-Block, der Litwin-Block und ein Teil der Fraktion Unsere Ukraine - Selbstverteidigung des Volkes gehören, verfügt über keine reale Mehrheit im Parlament.

    Eine Koalition des Julia-Timoschenko-Blocks und der Partei der Regionen würde indes eine verfassungsmäßige Mehrheit haben. Einige Beobachter schließen allerdings nicht aus, dass eine solche Koalition zu einem Gesichtsverlust der Parteien und zu spürbaren Rückschlägen bei den nächsten Wahlen führen könnte.

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