04:53 16 August 2018
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    Georgisches Parlament weiterhin durch Opposition blockiert

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    Eine Wiederaufnahme der Arbeit des georgischen Parlaments nach der üblichen Ordnung ist in dieser Woche kaum möglich. Das erfuhr RIA Novosti am Montag vom Pressedienst des Parlaments.

    TIFLIS, 01. Juni (RIA Novosti). Eine Wiederaufnahme der Arbeit des georgischen Parlaments nach der üblichen Ordnung ist in dieser Woche kaum möglich. Das erfuhr RIA Novosti am Montag vom Pressedienst des Parlaments.

    Anfang April, als die Opposition mit ganztägigen Massenaktionen begonnen hatte, um den Rücktritt von Präsident Michail Saakaschwili durchzusetzen, war das Parlament zu einer besonderen Arbeitsordnung übergegangen. Die Ausschüsse und Büros des Parlaments halten seitdem auswärtige Sitzungen ab.

    Angesichts der Informationen über eine mögliche Wiederaufnahme der Plenarsitzungen des Parlaments am (morgigen) Dienstag hat die Opposition für den Dienstagvormittag eine Mahnwache vor dem Parlamentsgebäude angekündigt.

    „Es ist nicht geplant, in dieser Woche die Parlamentsarbeit nach der üblichen Ordnung wieder aufzunehmen. Die Frage, wann das Parlament seine Arbeit nach dem üblichen Modus wieder aufnimmt, hängt von der politischen Situation im Land ab“, hieß es aus dem Pressedienst. Nach den Angaben werden weiterhin auswärtige Sitzungen der Ausschüsse durchgeführt.

    Laut der Opposition wird die Mahnwache vor dem Parlament verschoben, wenn am Dienstag keine Parlamentssitzung stattfinden sollte. Wie Eka Basselija, Aktivistin der Partei „Bewegung für ein einheitliches Georgien“, zu RIA Novosti sagte, „ist die Opposition trotzdem mobilisiert und jederzeit bereit, eine Mahnwache aufzustellen“.

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