12:01 13 Dezember 2017
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    Georgien will trotz GUS-Ausstieg Vertragspartner bleiben - „Wremja Nowostej“

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    MOSKAU, 16. Juli (RIA Novosti). Am Donnerstag und Freitag behandelt der GUS-Exekutivausschuss in Minsk den Ausstieg Georgiens aus der Staatengemeinschaft, schreibt die Zeitung „Wremja Nowostej“ am Donnerstag.

    Die Experten des Ausschusses wollen darüber entscheiden, an welchen internationalen Verträgen Georgien nach seinem Ausstieg weiter teilnehmen kann.

    Offiziell verlässt Tiflis am 18. August die GUS. Vor einem Jahr hatte Georgien an diesem Tag wegen des Konflikts mit Russland seinen Austritt aus der Gemeinschaft verkündet. „Wir haben keine offiziellen Erklärungen und Noten über einen Wunsch, die Mitgliedschaft zu bewahren, bekommen“, sagte eine Sprecherin des GUS-Exekutivausschusses. Nach der GUS-Satzung bekomme ein Staat nach der Einreichung einer offiziellen Austrittserklärung ein Jahr zur Regelung seiner Angelegenheiten, so die Sprecherin.

    Viele GUS-Vertreter hatten Georgien mehrmals vorgeschlagen, in der Organisation zu bleiben. Gestern hatte der Vizechef der Kommission für Auswärtiges im weißrussischen Parlament, Igor Karpenko, den GUS-Ausstieg Georgiens als „voreiligen Schritt“ bezeichnet.

    „Einen Tag nach seiner Austrittsnote hat das georgische Außenministerium den Wunsch geäußert, an einer Reihe von Verträgen teilzunehmen, die es während seiner GUS-Mitgliedschaft unterzeichnet hatte“, sagte die GUS-Sprecherin. Georgien nimmt an 112 internationalen Verträgen teil, die im Rahmen der GUS unterzeichnet wurden. Die Mitgliedschaft bei 76 Abkommen ist offen, deswegen kann Georgien auch weiter daran teilhaben. Die anderen 36 sind nur für GUS-Mitglieder bestimmt.

    Unter anderem hat Georgien den Wunsch geäußert, am Abkommen über die Bestimmungsregeln des Herkunftslandes einer Ware weiter teilzuhaben. Eine Entscheidung dazu ist noch nicht gefällt worden, doch es ist kaum wahrscheinlich, dass sie positiv ausfällt. Bald sollen neue Richtlinien verabschiedet werden, und Georgien wird nach seinem Abschied von der GUS nicht die Möglichkeit haben, sie zu unterzeichnen.

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