07:02 18 August 2017
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    Honduras-Krise: Vermittlungsverhandlungen trotz wachsender Widersprüche wieder aufgenommen

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    BUENOS AIRES, 23. Juli (RIA Novosti). Der gestürzte honduranische Präsident Manuel Zelaya soll am kommenden Freitag seinen Posten zurückbekommen. Das forderte Costa Ricas Präsident Oscar Arias, Vermittler bei den Verhandlungen zwischen Zelaya und der Übergangsregierung, im südamerikanischen Fernsehsender TeleSur.

    Am Mittwoch wurden die Verhandlungen zwischen den in den Machtkonflikt verwickelten Seiten wieder aufgenommen.

    Arias verlas das aus 12 Punkten bestehende "Abkommen von San Jose", das unter anderem eine Vorverlegung der Präsidentenwahlen in Honduras vom 29. November um einen Monat, die Bildung einer "Regierung der nationalen Einheit" und eine Amnestie für die politischen Delikte, die vor und nach dem Putsch am 28. Juni begangen wurden, beinhaltet.

    Wie Arias dabei betonte, können die Seiten, sollten sie sich nicht einigen, andere Strukturen, etwa die Organisation der Amerikanischen Staaten, als Vermittler berufen.

    Der amtierende Außenminister der Übergangsregierung, Carlos Lopez, stellte bereits fest, dass einige Positionen des vorgeschlagenen Abkommens nicht annehmbar sind. Vor seiner Abreise von Tegucigalpa sagte er vor Journalisten, er reise "nach San Jose in der Hoffnung und mit dem Wunsch, dass eine Einigung erzielt und dass die politische Krise in Honduras beigelegt wird".

    Zugleich schloss er eine Rückkehr Zelayas an die Macht aus.

    Indes wurden die Verhandlungen in Costa Rica unter anderem von Nicaraguas Präsident Daniel Ortega kritisiert. Nach seiner Ansicht seien die Verhandlungen zwischen den Putschisten und der verfassungsmäßigen Regierung "sinnlos". Venezuelas Präsident Hugo Chavez bewertete diese Verhandlungen als "tot geborenes Kind".

    Zelaya richtete am Dienstag einen Brief an US-Präsident Barack Obama mit der Bitte, "die Wirtschaftssanktionen gegen die Anstifter und Teilnehmer des Staatsstreichs zu verschärfen".

    Die EU hatte zuvor die Gewährung ihrer Finanzhilfe für die honduranische Regierung ausgesetzt und die Bereitstellung einer fälligen Tranche in Höhe von 65,5 Millionen Euro angesichts der politischen Krise auf Eis gelegt. Außerdem drohte Europa mit weiteren Sanktionen gegen die ungesetzlichen Behörden in Honduras, sollte der Verhandlungsprozess keine positiven Ergebnisse bringen.

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