20:47 22 August 2017
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    Kirgisien: Opposition plant trotz Verbot Kundgebung

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    BISCHKEK, 21. Juli (RIA Novosti). Die Opposition in Kirgisien, wo am Donnerstag Präsidentenwahlen stattfinden, will trotz behördlichen Verbots nach dem Schließen der Wahllokale ein Konzert und eine Kundgebung in der Hauptstadt Bischkek organisieren.

    Das kündigte der Spitzenkandidat der Vereinigten Opposition, Almasbek Atambajew, an, der noch vor dem Ende der Abstimmung seine Kandidatur zurückgezogen hatte.

    Die Stadtbehörden hatten der Opposition jegliche Aktionen am Donnerstag verboten. „Laut Wahlgesetz dürfen am Wahltag keine Veranstaltungen durchgeführt werden, die zu den Wahlen oder zu Kandidaten Bezug haben“, sagte eine Sprecherin des Bürgermeisteramtes Bischkek. Das Konzert sei auch unzulässig, weil es für 22.30 Uhr angekündigt worden sei und die nächtliche Ruhe stören würde.

    Zur heutigen Präsidentenwahl waren neben dem Amtsinhaber Kurmanbek Bakijew fünf weitere Kandidaten zugelassen worden. Der Urnengang wird von mehr als 500 Beobachtern aus 48 Staaten, darunter auch aus Russland, den USA, China und der EU überwacht. Die OSZE-Mission ist mit rund 300 Beobachtern am stärksten vertreten.

    Noch vor dem Schließen der Wahllokale kündigten der Spitzenkandidat der Opposition, Almasbek Atambajew, und ein weiterer Anwärter, Schenischbek Nasaralijew, ihren Ausstieg aus dem Wahlrennen an. Der Grund seien „Verstöße“ bei der Abstimmung. Daraufhin zog die Opposition zog ihre Beobachter von den Wahllokalen zurück und forderte eine neue Wahl. „Wir halten die Wahl für illegitim und wollen daran nicht mitmachen“, sagte Atambajew auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Nasaralijew in Bischkek. Er rief seine Anhänger auf die Straße, um ihn zu unterstützen.

    Die Zentrale Wahlkommission hat indes die Annullierung des Abstimmungsergebnisses in einem der Stadtbezirke von Bischkek verkündet. Wie Bakyt Schumangulow von der Wahlkommission mitteilte, wurde die Entscheidung auf Antrag des kirgisischen Menschenrechtsbeauftragten Tursunbek Akun wegen „Verstöße gegen das Abstimmungsverfahren“ getroffen.

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