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    Korruption treibt in Russland üppige Blüten - "RBC Daily"

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    MOSKAU, 28. Juli (RIA Novosti). Die Höhe des Schmiergeldes hat sich im vergangenen Halbjahr in Russland verdreifacht, berichtet die Zeitung "RBC Daily" unter Berufung auf die Korruptionsfahnder aus dem Innenministerium am Dienstag.

    Laut Statistiken der Generalstaatsanwaltschaft wurden 2009 wegen Korruptionsverbrechen um 20 Prozent mehr Bürger verurteilt. Dennoch wird zugegeben, dass Topbeamte nach wie vor schwer zu überführen seien.

    Experten zufolge hat die Bekämpfung der Korruption diese nur noch angefeuert, weil Staatsbeamte jetzt "auf Vorrat" bestechen würden.

    Nach Angaben des Innenministeriums vom 1. Halbjahr 2009 beträgt eine Bestechungssumme in Russland im Durchschnitt das Dreifache der vom Vorjahr: über 27 000 Rubel (1 Euro =43,8 Rubel). Zudem gebe es bei den Korruptionsverbrechen (24 000) einen 15-prozentigen Zuwachs.

    Die Statistiken der Generalstaatsanwaltschaft für das erste Halbjahr 2009 sind ebenfalls gewachsen. "Ans Gericht wurden 20 Prozent mehr mit Korruption verbundene Kriminalfälle überwiesen als im gleichen Zeitraum vorigen Jahres", berichtete Generalstaatsanwalt Juri Tschaika. "Es wurden beinahe 6 000 Fälle untersucht, 6 500 Angeklagte verurteilt."

    Leider würden, sagte der Generalstaatsanwalt, am häufigsten Bestochene zur Verantwortung gezogen, die nur eine geringe Summe angenommen haben. Mehr als 80 Prozent der wegen Bestechungen Verurteilten haben weniger als 30 000 Rubel bekommen und waren hauptsächlich als Ärzte, Lehrer und Polizisten tätig.

    Tschaika gibt zu, dass das an dem System liege, das die Ermittlungsbehörden in keiner Weise zur Aufdeckung komplizierter Korruptionsverbrechen stimuliere.

    Nach Ansicht von Präsident Dmitri Medwedew sollen die Anti-Korruptions-Gesetze die Situation verändern. "Wir haben einen nationalen Plan, ein Paket von Anti-Korruptions-Gesetzen, wir haben Durchführungsbestimmungen angenommen, vor kurzem habe ich eine veränderte Fassung des Verhaltens von Staatsbeamten unterschrieben", sagte der Staatschef.

    "Wegen der Gefahr einer weiteren Verschlimmerung der Lage für die Bestechungsnehmer könnten sie tatsächlich ihre Greifreflexe besonders aktivieren", findet Jelena Panfilowa von Transparency International. "Die Versuchung, noch etwas mitgehen zu lassen, wurde auch durch die zeitlich mit der Anti-Korruptions-Kampagne zusammenfallende Krise ausgelöst, bei der über die Beamten große Geldströme fließen."

    Medwedew hält die Meinung für übertrieben, dass "die Bestechungsnehmer noch kurz vor Torschluss soviel wie möglich Blut saugen wollen". Wie dem auch sei, die letzten Versuche von Beamten, sich zu bereichern, würden sich, so Panfilowa, auf die gesamten Ausmaße der Korruption im Lande nicht bemerkenswert auswirken.

    "Früher wurde uns eben nur die Spitze des Eisbergs gezeigt, doch unter dem Druck des Präsidenten sehen sich die Rechtsschutzorgane gezwungen, Ergebnisse vorzuführen und Arbeit zu leisten, die früher überhaupt nicht gemacht bzw. totgeschwiegen wurde", erläutert Panfilowa. "Deshalb werden der Öffentlichkeit sukzessive mehr oder weniger wahre Angaben demonstriert."

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