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    Versöhnungsgesten europäischer Pragmatiker an Russland - "Kommersant"

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    Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat der russischen Delegation in der Organisation nicht das Stimmrecht entzogen, heißt es in der russischen Zeitung "Kommersant" am Freitag.

    MOSKAU, 02. Oktober (RIA Novosti). Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat der russischen Delegation in der Organisation nicht das Stimmrecht entzogen, heißt es in der russischen Zeitung "Kommersant" am Freitag.

    Alexej Malaschenko, Experte des Moskauer Carnegie-Zentrums, schreibt in seinem Artikel für die Zeitung, dass die PACE dadurch die hierzulande populäre These widerlegt, die Tätigkeit dieser europäischen Institution verfolge nach dem Kaukasus-Krieg endgültig einen antirussischen Kurs.

    Die Bestätigung der Vollmachten der Delegation war nicht die einzige Versöhnungsgeste von Straßburg gegenüber Moskau. In diesem Jahr hat sich die Parlamentarische Versammlung der abermaligen Forderung an Russland enthalten, die Anerkennung Abchasiens und Südossetiens zu widerrufen, und auf die Forderung an die EU-Führung verzichtet, die russischen Delegierten aus der PACE zu verbannen.

    Der wichtigste Schluss daraus ist, dass in der europäischen Politik heute Pragmatiker dominieren. Die Initiativen zu harten Schritten gegen Moskau kommen nach wie vor aus Osteuropa, das vor Russland eine Angst hat, die in den Genen steckt.

    Die tonangebenden Kräfte in der PACE, die die Spielregeln bestimmen, wollen heute weniger in der Vergangenheit wühlen, dafür aber mehr an die Zukunft denken. Dieses Europa versteht, dass es kein Zurück gibt und es gilt, nicht nur zu Russland, sondern auch zu Abchasien neue Beziehungen aufzubauen. Dieses bekommt, im Unterschied zu Südossetien, eine gewisse Chance auf eine wenn nicht offizielle, so doch faktische Anerkennung seiner Uabhängigkeit.

    Die Einsicht in die de-facto-Unabhängigkeit Abchasiens in Europa hat bereits begonnen und wird hoffentlich seine Fortsetzung finden.

    Es ist offenkundig, dass die schlimmsten Zeiten in der diplomatischen Konfrontation zwischen Russland und Europa wegen des Kaukasus-Kriegs schon vorbei sind. In dieser Situation wird vieles vom weiteren Verhalten Russlands abhängen, das nicht wie ein Lehrling aussehen darf, der stur keine Lehren beherzigt.

    Einer der vorrangigen Schritte könnte die Erörterung der Möglichkeit für europäische Beobachter sein, in die Konfliktzone zurückzukehren. Anders als Südossetien, dessen Führung womöglich nicht auf fremde Beobachter erpicht ist, braucht Russland vor ihnen keine Angst zu haben.

    Dabei muss endlich beschlossen werden, dass der Fall Georgien einzigartig in seiner Art war. Es darf nicht einmal in Gedanken zugelassen werden, dass dieses "Experiment" wiederholt werden könnte, wie durch das Ausspielen der „Separatistismus-Karte“ auf der Krim, in der Ukraine oder in Transnistrien.

    Was man in Europa mit zusammengebissenen Zähnen einmal geschluckt hat, wird ein zweites Mal nicht verziehen werden.

     

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