11:25 22 August 2017
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    Kirgisiens Präsident plant wesentliche Reformierung des nationalen Geheimdienstes

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    Kirgisiens Präsident Kurmanbek Bakijew hat seine Absicht bekundet, vor dem Hintergrund der wachsenden Gefahren für die nationale Sicherheit der zentralasiatischen Republik, das Komitee für nationale Sicherheit wesentlich zu reformieren.

    BISCHKEK, 20. Oktober (RIA Novosti). Kirgisiens Präsident Kurmanbek Bakijew hat seine Absicht bekundet, vor dem Hintergrund der wachsenden Gefahren für die nationale Sicherheit der zentralasiatischen Republik, das Komitee für nationale Sicherheit wesentlich zu reformieren.

    "Die Bedrohungen für die nationale Sicherheit nehmen zu. Es ist offensichtlich, dass wir nicht immer in der Lage sind, adäquat und rechtzeitig auf Herausforderungen zu reagieren. Die Situation kann und muss durch eine Reformierung des Systems der Staatssicherheit geändert werden", sagte er in einer Beratung der Leiter der staatlichen Behörden der Republik.

    Bakijew hob hervor, dass das Land eines modernen, kompakten und effektiven Geheimdienstes mit sozial notwendigen Funktionen und nicht einer Rechtsschutzbehörde mit Funktionen eines Geheimdienstes bedürfe.

    "Das staatliche Komitee für nationale Sicherheit wird in einen Staatsdienst für nationale Sicherheit umgestaltet und aus der Struktur des Ministerkabinetts herausgenommen", sagte Bakijew.

    Der Präsident verwies darauf, dass die Formen und Methoden der Arbeit des Geheimdienstes geändert und dessen Funktionen präzisiert werden müssen.

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