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    Moldawien: Präsidentenwahl an Kommunisten gescheitert - MEHR

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    Das moldauische Parlament hat zum dritten Mal in diesem Jahr den Staatspräsidenten nicht wählen können, weil die kommunistische Fraktion "nicht für den Verräter stimmen" wollte.

    CHISINAU, 10. November (RIA Novosti). Das moldauische Parlament hat zum dritten Mal in diesem Jahr den Staatspräsidenten nicht wählen können, weil die kommunistische Fraktion "nicht für den Verräter stimmen" wollte.

    Die kommunistischen Abgeordneten hatten nämlich ihre Teilnahme an der Abstimmung über den einzigen Präsidentenkandidaten - den Ex-Parlamentschef und Vorsitzenden der Demokratischen Partei, Marian Lupu, verweigert und den Sitzungssaal verlassen.

    Nach eigenen Aussagen wollten die Kommunisten "nicht an dieser politischen Farce teilnehmen".

    Ohne ihre Stimmen kann die liberal-demokratische Koalition (die Liberale, die Liberal-Demokratische und die Demokratische Partei sowie die Allianz "Unser Moldawien") mit insgesamt 53 Parlamentssitzen bei den erforderlichen 61 Stimmen den Staatschef nicht wählen.

    Die oppositionelle Partei der Kommunisten der Republik Moldawien (PKRM) ist mit 48 Abgeordneten im Parlament vertreten.

    Die beiden ersten Wahlversuche - am 20. Mai und am 3. Juni dieses Jahres - waren von den kommunistischen Abgeordneten vorgenommen worden, die im Parlament der früheren Legislaturperiode über 60 Mandate verfügt hatten. Die Wahl der damaligen Ministerpräsidentin Zinaida Greceanii zur Präsidentin war an nur einer Stimme gescheitert. Die anderen Parlamentsparteien hatten von der Teilnahme an der Abstimmung abgesehen.

    Wie die kommunistischen Abgeordneten in ihrem Kommentar zur Kandidatur von Lupu äußerten, wollten sie "nicht für den Verräter stimmen".

    Lupu hatte seinerzeit als Mitglied der Kommunistischen Partei seine politische Tätigkeit aufgenommen. Nachdem die KPRM im Sommer 2009 der damaligen Regierungschefin als Präsidentschaftskandidatin den Vorzug gegeben hatte, trat Lupu aus der Partei der Kommunisten aus und nahm das Angebot der Demokraten an, den Parteivorsitz zu übernehmen.

    Nach dem moldauischen Wahlrecht wird nun in 30 Tagen eine wiederholte Abstimmung durchgeführt. Sollte auch dieser Wahlversuch scheitern, wird der amtierende Staatschef und Parlamentsvorsitzende Mihai Guimpu das Parlament auflösen und vorfristige Parlamentswahlen ausschreiben müssen, die frühestens im Herbst 2010 stattfinden können. Laut neuesten Änderungen am Wahlgesetz kann eine Parlamentsauflösung nur ein Mal im Jahr erfolgen. Die moldauische gesetzgebende Versammlung war zulletzt am 16. Juni 2009 aufgelöst worden.

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