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    Medwedew will Annäherung mit EU im Georgien-Streit

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    Nach dem EU-Russland-Gipfel in Stockholm stellt Dmitri Medwedew weiterhin Differenzen wie im Georgien-Streit fest, plädiert aber für eine Annäherung und zeigt sich in Bezug auf ein neues Rahmenabkommen mit der EU optimistisch.

    STOCKHOLM, 18. November (RIA Novosti). Nach dem EU-Russland-Gipfel in Stockholm stellt Dmitri Medwedew weiterhin Differenzen wie im Georgien-Streit fest, plädiert aber für eine Annäherung und zeigt sich in Bezug auf ein neues Rahmenabkommen mit der EU optimistisch.

    Zur Situation um Georgien sagte Medwedew am Mittwochabend in Stockholm: „Da fallen unsere Positionen nicht zusammen, man muss das offen zugeben. Es gibt nach wie vor Differenzen, das gibt aber keinen Anlass, die Lage zu dramatisieren. Man muss seine Positionen annähern und Wege suchen, um die komplizierte Situation im Südkaukasus zu stabilisieren“

    Im Südkaukasus sei aber auch eine erfolgreiche Kooperation möglich. Es gebe etwa Fortschritte in Sachen Bergkarabach zwischen Aserbaidschan und Armenien. Russland und die EU arbeiten laut Medwedew gemeinsam darauf hin, zur Regelung dieses Territorialstreites beizutragen. „Das wäre ein Beispiel dafür, wie wir kooperieren könnten, wenn es jene Aggression nicht gegeben hätte“, sagte Medwedew im Hinblick auf den georgischen Militäreinsatz in Südossetien.

    Der russische Präsident sagte weiter, er habe mit der EU-Spitze auch die Situation um Iran, Afghanistan und Pakistan erörtert. „In diesen Bereichen arbeiten wir aus meiner Sicht mit der EU und den USA sehr produktiv zusammen. In dieser Hinsicht haben wir praktisch keine Differenzen“.

    Medwedew rechne damit, dass ein neues Kooperationsabkommen zwischen Moskau und der EU bald zustande komme: „Wir sind schon dabei, die Punkte und Paragraphen abzustimmen. Ich denke, wir visieren schon den endgültigen Wortlaut an“.

    Das Rahmenabkommen zwischen Russland und der EU war Ende 2007 abgelaufen, dann wurde es zweimal um je ein Jahr verlängert. Moskau und Brüssel verhandeln über einen neuen Vertrag.

    „Gewisse Kompromisse sind natürlich nötig. Das heutige Gipfeltreffen hat aber gezeigt, dass alle Gesprächspartner zu solchen Kompromissen bereit sind“, fasste der russische Präsident zusammen.

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