00:43 16 Dezember 2017
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    EU-Reform kein Hindernis für Moskaus Beziehungen zu einzelnen EU-Staaten – "Gazeta.Ru"

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    MOSKAU, 20. November (RIA Novosti). Der Russland-EU-Gipfel in Stockholm wird unabhängig von seinen Ergebnissen in die Geschichte eingehen, heißt es im Internetportal "Gazeta.Ru" am Donnerstag.

    In seinem Beitrag für die Onlinezeitung betont Fjodor Lukjanow, Chefredakteur der Zeitschrift "Russia in Global Affaires", dass sich dieses Mal die Gesprächspartner des russischen Präsidenten letztmals für ein halbes Jahr ständig wechselten.

    Gemäß dem Lissabon-Vertrag sind die Posten des Ratspräsidenten und des Außenministers der Europäischen Union konstituiert worden. Bei den weiteren Veranstaltungen werden sie das gemeinsame Europa repräsentieren und nicht die Staatschefs, die in der Union zeitweilig den Vorsitz führten.

    Es ist nicht ganz klar, wie die neue EU-Struktur funktionieren wird.

    Die Absicht war, die Lenkbarkeit zu verbessern, doch das Ergebnis könnte nicht allen Erwartungen entsprechen. Im Idealfall soll das neue System alle Verfahren der Beschlussfassung verbessern. Doch in der Praxis könnte das Gegenteil eintreten und die bestehende Nichtübereinstimmung der Interessen sich sogar vertiefen.

    Die Wandlungen in der EU, die Russlands größter Handelspartner und ein wichtiger Faktor der russischen Außenpolitik ist, werden sich zweifellos auch auf die Beziehungen zu Moskau auswirken. Bislang laufen die Kommentare darauf hinaus, dass es für Russland schwieriger werde, es mit einem Europa zu tun zu haben, das nun "ein Sprachrohr" haben werde. Dafür aber werde die europäische Position für Russland verständlicher sein.

    Entgegen der in Europa verbreiteten Meinung setzt der Kreml nicht absichtlich auf eine EU-Spaltung, objektiv aber ist es so, dass viele praktische Fragen gerade auf bilateraler Ebene zu lösen sind, während das Zusammenwirken mit den zentralen Einrichtungen und der EU als Ganzes quasi erstarrt ist.

    Einzelne EU-Staaten sind daran interessiert, das Potenzial der Zusammenarbeit mit Russland zu nutzen. Wie jedoch die Praxis gezeigt hat, bilden die Sonderbeziehungen einzelner Staaten zu Russland einen wesentlichen Faktor der Disharmonie in der EU.

    Die Interessen der Staaten sind ebenfalls widerspruchsvoll: Sie wünschen keine Vereinheitlichung in einem "Superstaat", sind jedoch zugleich an der Festigung der weltweiten Positionen der europäischen Gemeinschaft interessiert. 

    Wahrscheinlich wird das Beziehungsmodell zwischen Russland und der EU das bisherige bleiben: Moskau stützt sich auf die gewohnten Partner, und sie ihrerseits lavieren zwischen dem Ausbau der Kontakte mit Russland und der Einhaltung der Prinzipien der europäischen Solidarität.

    Das neue institutionelle Aussehen kompliziert das ganze Spektrum, weil es zusätzliche Möglichkeiten für den einen und den anderen Kurs anbietet. Im Ergebnis werden „in diesem Sprachrohr" nach wie vor verschiedene Stimmen zu unterscheiden sein.