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    Medwedew drängt auf Internationales Gericht gegen Piraten

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    Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat Moskaus Initiative bekräftigt, ein internationales Sondergericht gegen Piraterie zu schaffen.

    MOSKAU, 20. November (RIA Novosti). Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat Moskaus Initiative bekräftigt, ein internationales Sondergericht gegen Piraterie zu schaffen.

    "Einige Kollegen schlagen vor, nationale Gerichte dazu zu benutzen, insbesondere in der Zone, wo die Seeräuber aktiv sind. Aber das ist kein Allheilmittel. Ich denke, wir sollten zu dieser Idee (Schaffung eines Sondergerichts) zurückkehren oder bereits bestehende Gerichten mit den entsprechenden Kompetenzen ausstatten", sagte Medwedew bei einem Treffen mit den Transportministern einiger Staaten am Freitag in Moskau.

    Laut Medwedew ist das Problem der Piraterie neben dem Terrorismus und dem Drogenhandel zu einer globalen Herausforderung geworden, obwohl Kriegsschiffe vieler Länder, darunter auch russische, in die Bewachung der Schiffe einbezogen sind. Medwedew zufolge haben alle bisherigen Bemühungen keine grundlegenden Ergebnisse gebracht. Die Situation habe sich auch deswegen zugespitzt, weil die Piraterie zu einem profitablen Geschäft ausgewachsen sei, das schwer kontrollierbar sei. Ein anderer Grund dafür ist laut Medwedew mangelnde Koordinierung in der internationalen Gemeinschaft.

    "Russland als ständiges Miglied des UN-Sicherheitsrates plädiert für die Ausarbeitung von abgestimmten Maßnahmen zum Entgegenwirken, darunter für einen internationalen Gerichtshof gegen Piraterie", sagte Medwedew.

    "Wenn wir diese Piraten fangen, ist es unklar, was weiter passieren soll. Da liegt das Problem... Wenn wir sie auf ihre Herkunftsterritorien zurückschicken, setzen sie sich am nächsten Tag wieder in ihre Boote und befassen sich mit ihrem Piratengeschäft. Man kann natürlich mit ihnen wie im Mittelalter verfahren und sie am Mast aufhängen, aber das entspricht schon nicht mehr unseren Vorstellungen von Humanität," sagte der russische Präsident.

    Die einzige Möglichkeit wäre, die Strafverfahren zu vervollkommnen, so Medwedew.

    Moderne Piraten. INFOgraphiken.

     

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