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    Wie hält Russland es mit den Europäern? – "Gazeta.Ru"

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    Die zurückliegenden Wochen haben gezeigt, dass die großen und einflussreichen Mitgliedsstaaten in der EU nach wie vor das Sagen haben, heißt es in einem Beitrag des Internetportals "Gazeta.Ru" am Donnerstag.

    MOSKAU, 27. November (RIA Novosti). Die zurückliegenden Wochen haben gezeigt, dass die großen und einflussreichen Mitgliedsstaaten in der EU nach wie vor das Sagen haben, heißt es in einem Beitrag des Internetportals "Gazeta.Ru" am Donnerstag.

    Wie Fjodor Lukjanow, Chefredakteur der Zeitschrift "Russia in Global Affairs", schreibt, denken diese Staaten nicht daran, den zentralen EU-Strukturen auch nur eine symbolische Macht zu gönnen. Folglich hat Moskau, das es schon immer vorzog, es mit den einzelnen Großmächten zu tun zu haben, keinen Grund, das eigene Herangehen an die Festigung der Beziehungen zu Paris, Berlin und Rom zu revidieren.

    Das Gerede von einer Integration auf der Grundlage der Werte und einer systembezogenen Verbreitung der europäischen Rechtsbasis hat sich gelegt. Dafür spricht man in Moskau zunehmend von einer Kooperation um der Modernisierung willen.

    Die Themen beim Frankreich-Besuch von Regierungschef Wladimir Putin - AvtoVAZ, Nord Stream und South Stream, Hubschrauberträger "Mistral" - sind beispielhaft, wie Russland an die Beziehungen zu Europa herangeht. Die Probleme sind von unterschiedlichem Format, liegen jedoch auf gleicher Ebene: Schaffung einer Grundlage für gegenseitige wirtschaftliche Interessen.

    Nach 2000 verfolgte Putin den Kurs, "Freundschaft" aufzubauen: mit Gerhard Schröder, Jacques Chirac, Silvio Berlusconi. Doch der demokratische Wechsel der führenden Politiker unterminiert diese Konstruktion.

    Das Verhältnis zu Angela Merkel, die keine Liebe für die russischen Spitzenpolitiker zeigt, hat in der Praxis mehr Ergebnisse gebracht als die herzliche Freundschaft mit Schröder. Mit Sarkozys Frankreich unterhält Russland sogar intensivere Wirtschaftskontakte als mit dem Frankreich von Chirac, obwohl der heutige Präsident nicht so beredt von einer multipolaren Welt spricht. Die kurze Zeit zwischen den zwei Regierungen Berlusconi, als Romano Prodi Premier war, hat gezeigt, dass die Interessen enger verbinden als menschliche Zuneigungen.

    Eine volle Umorientierung auf Wirtschaftsinteressen in den Beziehungen zu den europäischen Partnern ist ein mögliches Modell. Pragmatismus erfordert eine unabdingbare Voraussetzung: Wenn ein Wirtschaftsabkommen mit politischem Hintergrund geschlossen ist, muss es erfüllt werden.

    Das Vermögen, die Spielregeln zu garantieren, kann unterschiedlich bezeichnet werden: als Investitionsklima ("laut Gesetz") oder als autoritäre Stabilität ("wie unter uns abgesprochen"). Am Wesen der Sache ändert das nicht.

    Doch die in Russland vor sich gehende rasche Verwischung der Grenzen zwischen Kommerz, Bürokratie und Rechtsschutz drängt den Gedanken auf: Niemand will den Investoren Garantien geben, mit welch großartigen Vorhaben sich die höchste Führung auch tragen mag. Selbst wenn man davon ausgeht, dass die Gier des westlichen Kapitals keine Grenzen kennt, wird trotzdem der Selbsterhaltungstrieb überwiegen.

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