23:31 13 Dezember 2018
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    Russlands Vorstoß zu europäischer Sicherheit ohne Gegenliebe bei Nato - Quelle

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    Russlands Entwurf für neuen Europäischen Sicherheitsvertrag (20)
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    Das vom Kreml veröffentlichte Konzept eines Europäischen Sicherheitsvertrages wird bei der Nato kaum auf Zustimmung stoßen, weil es eine Umgestaltung des jetzigen Sicherheitssystems vorsieht.

    BRÜSSEL, 01. Dezember (RIA Novosti). Das vom Kreml veröffentlichte Konzept eines Europäischen Sicherheitsvertrages wird bei der Nato kaum auf Zustimmung stoßen, weil es eine Umgestaltung des jetzigen Sicherheitssystems vorsieht.

    Das erfuhr RIA Novosti aus einer diplomatischen Quelle in Brüssel. Ihr zufolge sind vor allem die USA und Großbritannien gegen einen Umbau des bestehenden Sicherheitssystems mit dem Kernstück Nato.

    Der Kreml hatte am Sonntagabend den Entwurf für einen Europäischen Sicherheitsvertrag veröffentlicht. Das auf Anregung von Präsident Dmitri Medwedew konzipierte Papier hat einen gemeinsamen euroasiatischen Sicherheitsraum vom Atlantik bis zum Pazifik zum Ziel. Der russische Nato-Botschafter Dmitri Rogosin übergab den Vertragsentwurf am Montag persönlich Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen.

    Der Vertrag steht allen Staaten Europas unabhängig von ihrer Mitgliedschaft in anderen Bündnissen zum Beitritt offen. Seine Leitsätze sind die gegenseitige Achtung der Souveränität, territorialen Integrität und politischen Unabhängigkeit sowie der Verzicht auf Gewalt. Alle Teilnehmerstaaten haben das gleiche Recht auf Sicherheit sowie dürfen einen bewaffneten Überfall auf eines der Mitglieder als gegen sich selbst gerichtet betrachten und einander militärische Hilfe leisten, noch bevor die UNO reagiert.

    Medwedew hatte bereits 2008 bei seinem Antrittsbesuch in Deutschland angeregt, einen gesamteuropäischen Gipfel einzuberufen, um einen neuen rechtlich verbindlichen Sicherheitsvertrag für Europa auszuarbeiten.

     

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