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    Medwedew: Europäischer Sicherheitsvertrag als Indikator der Beziehungen zu USA und Nato

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    Der russische Präsident Dmitri Medwedew betrachtet die internationalen Reaktionen auf seinen Vorschlag zum Abschluss eines gesamteuropäischen Sicherheitsvertrags als ein „Barometer“ der Beziehungen zu den USA und der Nato.

    MOSKAU, 05. März (RIA Novosti). Der russische Präsident Dmitri Medwedew betrachtet die internationalen Reaktionen auf seinen Vorschlag zum Abschluss eines gesamteuropäischen Sicherheitsvertrags als ein „Barometer“ der Beziehungen zu den USA und der Nato.

    Das sagte Medwedew am Freitag während einer Kollegiumssitzung im russischen Verteidigungsministerium. „Ausschlaggebend ist hierbei die Bereitschaft unserer Partner, am Prinzip der Unteilbarkeit der europäischen Sicherheit in einer verbindlichen Rechtsform festzuhalten.“

    „Der von uns angeregte Vertrag bietet einen geeigneten Rahmen, um regionale Konflikte in Europa wie den zwischen Georgien und Südossetien zu verhüten“, sagte der russische Präsident.

    Der Kreml hatte im November den Entwurf für einen neuen Europäischen Sicherheitsvertrag veröffentlicht und dann westlichen Staaten zur Prüfung vorgelegt. Das auf Anregung von Präsident Medwedew konzipierte Papier hat einen gemeinsamen euroasiatischen Sicherheitsraum vom Atlantik bis zum Pazifik zum Ziel. Der Vertrag steht allen Staaten Europas unabhängig von ihrer Mitgliedschaft in anderen Bündnissen zum Beitritt offen.

    Während seines Besuchs in Frankreich diese Woche sagte Medwedew, Russland betrachte seinen Vertragsentwurf nicht als ein Dogma und würde Verbesserungsvorschläge begrüßen.

     

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