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    Neue Sanktionsrunde gegen Iran droht zu scheitern - Russlands Presse

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    Was genau die neuen Sanktionen gegen Iran enthalten, ist jetzt ans Licht gekommen. Experten halten sie für aussichtslos, weil Russland und China sie wahrscheinlich nicht unterstützen werden, schreiben russische Zeitungen am Freitag.

    MOSKAU, 05. März (RIA Novosti). Was genau die neuen Sanktionen gegen Iran enthalten, ist jetzt ans Licht gekommen. Experten halten sie für aussichtslos, weil Russland und China sie wahrscheinlich nicht unterstützen werden, schreiben russische Zeitungen am Freitag.

    Laut Informationen der "New York Times" unter Berufung auf US-Diplomaten könnte den fünf UN-Vetomächten vorgeschlagen werden, weiteren iranischen Bürgern ihre ausländischen Bankkonten zu sperren und ihnen die Einreise in Länder zu verbieten, die die Sanktionen unterstützen.

    Der Text handelt von einer Liste von Banken, die als Geschäftspartner nicht empfehlungswert sind. Die Zentralbank des Landes gehört dazu. Im März 2008 wurden in diese Liste bereits die iranischen Staatsbanken Melli und Saderot aufgenommen.

    Die Liste der den Sanktionen unterliegenden Iranern soll durch Vertreter der iranischen Revolutionswächter ergänzt werden, die für das Atomprogramm des Landes verantwortlich sind. Im Februar hatten die USA bereits einseitige Sanktionen gegen die Elitegarde verhängt und schlagen jetzt vor, sie auch im UN-Sicherheitsrat anzunehmen.

    Ein Mitarbeiter der russischen Vertretung bei der UNO sagte, dass offiziell von den USA keine Vorschläge eingegangen seien, und verweigerte jeden Kommentar. Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Qin Gang, erklärte am Donnerstag, dass sein Land die diplomatischen Verhandlungen noch nicht erschöpft halte.

    "Vom diplomatischen Standpunkt aus sehen die Sanktionen recht bedrohlich aus", bemerkt Jewgeni Satanowski, Direktor des Moskauer Nahost-Instituts. Doch seien sie sinnlos und können Iran nicht von seinem Weg abbringen, zudem werde Russland sie kaum unterstützen.

    Von der Aussichtslosigkeit der Sanktionen spricht auch Alexander Lukin, Direktor des Moskauer Zentrums für ostasiatische und SOZ-Studien an der Moskauer Staatlichen Hochschule für Internationale Beziehungen des russischen Außenministeriums: "Gute Beziehungen zu Iran festigen Pekings Position bei einer Verschärfung der Differenzen mit den USA und verstärken dadurch seine strategischen Position. Für das autoritäre China ist das Regime der Mullahs kein politischer Antagonist, vielmehr nur eine der nationalen Herrschaftsformen in den Ländern der Dritten Welt, als deren Anführer sich Peking positioniert.

    Als ein Staat, gegen den früher Sanktionen verhängt wurden, ist China dem gegenüber empfindlich eingestellt, weil es darin das Streben des Westens sieht, Druck auszuüben und Regierungen auszutauschen. Im Ergebnis zögerte Peking die Annahme der Sanktionen gegen Iran immer wieder hinaus und sprach sich für Milderung aus. Zugleich hat China kein einziges Mal gegen die Sanktionen gestimmt, meist enthielt es sich der Stimme. Wahrscheinlich wird es auch diesmal nicht anders handeln.

    Quellen: "Wedomosti", "Kommersant" vom 05.03.10.