00:09 24 Oktober 2018
SNA Radio
    Politik

    Janukowitsch verspricht Einigung zu Schwarzmeerflotte (Überblick)

    Politik
    Zum Kurzlink
    Die ersten Schritte von Viktor Janukowitsch als Präsident der Ukraine (100)
    0 0 0

    Viktor Janukowitsch will einen Neuanfang mit dem Kreml: Der neue ukrainische Präsident zeigt sich bereit, über die russische Marine auf der Krim zu verhandeln und auf Moskaus Erfahrungen im Kampf gegen die Finanzkrise zurückzugreifen.

    MOSKAU, 05. März (RIA Novosti). Viktor Janukowitsch will einen Neuanfang mit dem Kreml: Der neue ukrainische Präsident zeigt sich bereit, über die russische Marine auf der Krim zu verhandeln und auf Moskaus Erfahrungen im Kampf gegen die Finanzkrise zurückzugreifen.

    Der russische Präsident Dmitri Medwedew empfing am Freitag im Kreml seinen ukrainischen Amtskollegen. „Die Ukraine ist unser wichtigster Partner im GUS-Raum. Natürlich sind wir an einer gebührenden Weiterentwicklung der ukrainischen Wirtschaft sowie an der politischen Stabilität in dem Staat interessiert, der uns so nahe ist“, so Medwedew.

    Janukowitsch sagte, er betrachte eine „Wende“ im russisch-ukrainischen Verhältnis als seine Aufgabe. Dieses Verhältnis dürfe nicht wie unter seinem Vorgänger Viktor Juschtschenko sein. Der Kreml hatte Juschtschenko eine antirussische Politik vorgeworfen.

    Janukowitsch sagte nun, er wolle einige „eingefrorene“ Fragen im bilateralen Verhältnis „reanimieren“, das betreffe insbesondere die Gas-Branche und die russische Schwarzmeerflotte.

    Laut Medwedew wollen Moskau und Kiew über den Aufenthalt der Schwarzmeerflotte in der Ukraine weiter verhandeln. „Konsultationen auf Basis der geltenden Verträge“ seien geplant. Die Flotte nutzt den ukrainischen Krim-Hafen Sewastopol als ihre Hauptbasis, der zwischenstaatliche Pachtvertrag läuft 2017 ab. Gegen dessen Verlängerung hatte sich Janukowitschs Vorgänger Juschtschenko vehement geweht.

    Janukowitsch äußerte nun: „Ich verstehe alle Komplikationen und Probleme, denke aber, dass wir sehr bald eine Antwort finden werden, die sowohl Russland als auch der Ukraine passen wird“.

    Fotostrecke: Parade der Schwarzmeerflotte

    Zur Energiekooperation sagte Medwedew: „Wir haben geltende Abkommen und Verträge. Nun haben wir uns darauf geeinigt, unsere Regierungen zu beauftragen, die Energiekooperation zu erörtern. Das betrifft sowohl die Gas-Branche als auch weitere Fragen“. Janukowitsch hatte zuvor den geltenden Gas-Liefervertrag mit Moskau kritisiert und für günstigere Konditionen für die Ukraine plädiert. Diesmal erörterten Medwedew und Janukowitsch den Gas-Preis allerdings nicht, wie der russische Energieminister Sergej Schmatko nach dem Treffen mitteilte.

    Janukowitsch sagte weiter, er baue auf traditionelle Wirtschaftskontakte und wolle auf russische Erfahrungen im Kampf gegen die Finanzkrise zurückgreifen: „Meine Aufgabe besteht darin, Russland im guten Sinne des Wortes einzuholen. Es geht darum, das Lebensniveau, die Renten und Sozialleistungen in der Ukraine auf einen mit Russland vergleichbaren Stand zu erhöhen“.

    Janukowitsch versprach, die Rechte der russischsprachigen Bevölkerung zu schützen: „Wir werden alle erforderlichen Gesetze verabschieden… Diese Frage soll in nächster Zeit geklärt werden“. Obwohl die absolute Mehrheit der Bevölkerung in den östlichen und südlichen Gebieten der Ukraine russischsprachig ist, gilt das Ukrainische im ganzen Land als einzig mögliche Amtssprache.

    Janukowitsch will  nach eigenen Worten auch den Streit um den vom Kreml scharf kritisierten Erlass von Juschtschenko regeln, der den ukrainischen Nationalisten Stepan Bandera mit dem Heldentitel ehrte. Banderas Mitstreiter hatten im Zweiten Weltkrieg gegen die sowjetischen Truppen gekämpft. Nun sagte Janukowitsch, es gebe zurzeit einen „rechtlichen Vorgang“ in diesem Fall, der voraussichtlich bis zum 65. Jahrestag des Sieges im Mai abgeschlossen werde.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren
    Themen:
    Die ersten Schritte von Viktor Janukowitsch als Präsident der Ukraine (100)