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    Schröder für Assoziierungsabkommen EU-Russland – „Russland als Europas Partner unverzichtbar“

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    Für ein Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Russland hat sich Altbundeskanzler Gerhard Schröder ausgesprochen.

    MOSKAU, 11 März (RIA Novosti). Für ein Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Russland hat sich Altbundeskanzler Gerhard Schröder ausgesprochen.

    Es wäre sinnvoll, ein solches Abkommen „als strategisches Ziel ins Auge zu fassen", äußerte er am Donnerstag bei einem Treffen des Deutsch-Russischen Forums in Moskau, das unter dem Motto „Herausforderungen und Chancen für die Partnerschaft zwischen Deutschland und Russland" stattfand.

    Dabei hob Schröder die Wichtigkeit "besonders enger Beziehungen" der EU und Deutschlands mit Russland für beide Seiten hervor. „Kein globales Problem kann ohne  Russland bewältigt werden", so der Altbundeskanzler.

    Mit Nachdruck würdigte er das von Russlands Präsident Dmitri Medwedew vorgeschlagene Konzept für die euroatlantische Sicherheit. Dies wäre „eine Basis für Gespräche", meinte er, und müsste als eine „Chance genützt werden", um die Zusammenarbeit zwischen der Nato und Russland zu vertiefen.

    Zugleich betonte Schröder, dass es „nicht im Interesse der Nato" wäre, Georgien in die Allianz aufzunehmen.

    Wichtig sei eine Vertiefung der strategischen Partnerschaft zwischen der EU und Russland auch im Interesse der Energiesicherheit. In diesem Sinne sei Russland für Europa und für Deutschland „als Partner unverzichtbar". Die Sowjetunion und später Russland haben sich in den letzten 40 Jahren als „verlässliche Partner" bei der Energieversorgung Europas gezeigt.

    Als unbegründet wies Schröder die Befürchtungen zurück, Europa würde in diesem Bereich in eine viel zu starke Abhängigkeit von Russland geraten. Russland sei nicht weniger an dieser Kooperation interessiert, insofern handle es sich dabei um eine „gegenseitige Abhängigkeit".

    Auch in dieser Hinsicht wäre es ratsam, Russland „noch enger an die europäischen Strukturen zu binden, so Schröder. Denn Russland habe sowohl in wirtschaftlicher, als auch in politischer Hinsicht eine Alternative, die in einer „Hinwendung nach Asien" bestehen könnte. Die Nachfrage nach den fossilen Brennstoffen werde indes in den nächsten 20 Jahren weiter steigen, betonte Schröder.

    Er begrüßte den von Präsident Medwedew proklamierten Kurs auf die Modernisierung Russlands. In diesem Sinne sei es aber wichtig, „verlässliche rechtliche Rahmenbedingungen" für das in- und das ausländische Kapital zu schaffen. Dies wäre auch von großer Bedeutung für die Bekämpfung von Korruption in Russland, was Russlands Staatschef als eine zentrale Aufgabe hervorgehoben habe.

    Das deutsch-russische Forum E. V. wurde 1993 als privater, unabhängiger und überparteilicher eingetragener Verein gegründet und hat seinen Sitz in Berlin. Mitglieder sind deutsche und russische Entscheidungsträger aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Medien und Kultur, die der deutsch-russischen Kooperation im professionellen wie im nichtstaatlichen Bereich hohe Priorität zumessen.  

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