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    Regionalwahlen: Kreml-Partei siegt trotz „roter Stimmung“

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    Obwohl die regierungstreue Partei „Geeintes Russland“ bei den Regionalwahlen am Sonntag am besten abgeschnitten hat, zeigt sich auch die Opposition mit den Ergebnissen zufrieden.

    MOSKAU, 15. März (RIA Novosti). Obwohl die regierungstreue Partei „Geeintes Russland“ bei den Regionalwahlen am Sonntag am besten abgeschnitten hat, zeigt sich auch die Opposition mit den Ergebnissen zufrieden.

    Am Montag zogen die Parteien und die Wahlbehörde Bilanz nach der Regional- und Kommunalwahlen vom Sonntag. In acht Regionen wurden Parlamente, in vielen Städten Bürgermeister gewählt.

    Wie die Generalstaatsanwaltschaft am Montag mitteilte, hatte es am Wahltag einige Verstöße gegen das Wahlgesetz in den Gebieten Brjansk, Moskau, Smolensk, Rjasan, Tambow, Twer und Jaroslawl gegeben. Vor allem gehe es um „rechtswidrige Agitation“ sowie die „Nichteinhaltung der geltenden Abstimmungs-Richtlinien“.

    All diese Mängel seien jedoch nicht schwerwiegend gewesen und hätten die Konstellation kaum beeinflusst, alle Wahrergebnisse seien gültig, hieß es.

    Aufsehen erregte insbesondere der Zwischenfall im Gebiet Rjasan. Dort berichtete ein anonymer Anrufer über eine angeblich gelegte Sprengladung in einem Wahllokal. Die Abstimmung musste für eine halbe Stunde unterbrochen werden, keine Bombe wurde jedoch gefunden.

    In allen acht Regionen, wo Parlamente gewählt wurden, hat die regierungstreue Partei „Geeintes Russland“ gewonnen. Das beste Resultat (mehr als 64 Prozent) zeigte sie in der Region Jamal. Am schlechtesten schnitt „Geeintes Russland“ im Gebiet Jekaterinburg ab: knapp 40 Prozent der Stimmen. Das ist trotzdem nahezu doppelt so viel wie die auf Platz Zwei rangierten Kommunisten.

    Der Chef der Kommunistischen Partei, Gennadi Sjuganow, zeigte sich mit den Ergebnissen trotzdem zufrieden. Seine Partei habe „praktisch überall deutlich zugelegt“: „Das Bewusstsein rückt nach links, die Stimmung wird rot“. Seine Partei belegte bei den regionalen Parlamentswahlen meistens den zweiten Platz, ihr Durchschnittsergebnis lag bei rund 20 Prozent. Ihre Kandidaten haben auch in mehreren Städten, darunter im sibirischen Irkutsk, die Bürgermeisterwahlen gewonnen.

    Auch die Liberal-Demokratische Partei freute sich über die Ergebnisse. „Wir ziehen in alle gewählten Regionalparlamente ein. Abgesehen von einer Region haben wir überall mehr als zehn Prozent bekommen“, sagte Igor Lebedew, Fraktionschef der Partei im Staatsparlament.

    Auch die vierte in der Staatsduma vertretene Partei „Gerechtes Russland“ betrachtete die Regionalwahlen als ihr Erfolg. „Wir sind zufrieden, dass wir in allen acht Regionen, wo gewählt wurde, Mandate bekommen haben“, sagte Duma-Fraktionschef Nikolai Lewitschew am Montag. Das sei ein „Schritt voran“ im Vergleich um vorjährigen Wahltag.

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