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    Kreml plant liberale Retortenpartei mit Jelzin-Tochter - Presse

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    Die Kreml-Partei Geeintes Russland hat einen Klub ins Leben gerufen, in dem liberal denkende Geschäftsleute ihre Heimat finden sollen, berichten russische Zeitungen am Dienstag.

    MOSKAU, 16. März (RIA Novosti). Die Kreml-Partei Geeintes Russland hat einen Klub ins Leben gerufen, in dem liberal denkende Geschäftsleute ihre Heimat finden sollen, berichten russische Zeitungen am Dienstag.

    Die neue Organisation kann sich bereits in diesem Jahr in eine eigenständige Partei verwandeln. Nach Angaben einer Quelle aus dem Kreml geht die Idee zur Gründung der neuen Partei, welche die Partei „Rechte Sache" ersetzen soll, auf das Konto des früheren Kreml-Stabschefs Alexander Woloschin. Eine wichtige Rolle in der Partei soll die Tochter des früheren Präsidenten Boris Jelzin, Tatjana Djatschenko, spielen.

    Derzeit gibt es bei Geeintes Russland vier Klubs, zwei davon sind liberal. Als der erste liberale Klub mit der Bezeichnung „4. November" gegründet wurde, wollte man von ihm eine rechte Partei abtrennen. „Damals verzichtete man auf diese Idee aus Angst vor der Desintegration von Geeintes Russland und deren Zusammenbruch", sagte der russische Politikexperte Alexej Makarkin.

    Seit einigen Monaten arbeitet die Kreml-Administration an einem neuen Liberal-Projekt, das im Erfolgsfall bereits in diesem Jahr zur Partei mutieren kann. Sie soll die Partei „Rechte Sache" ersetzen, die Erwartungen und Investitionen nicht gerechtfertigt hat, obwohl es eine Nachfrage nach den liberalen Ideen in der Gesellschaft gibt.

    Die Gründung eines weiteren Klubs ist der Versuch, die liberale Idee zu institutionalisieren. Dem Kreml zufolge wird die Partei die Ideen des Präsidenten über die Modernisierung der Wirtschaft entwickeln.

    Wie die Zeitung „Kommersant" berichtete, ist die Präsidialverwaltung der Ansicht, dass Dmitri Medwedew, den die Kreml-Partei als Präsident nominiert hatte, viel liberaler als die freiheitlichen Mitglieder von Geeintes Russland ist. Deswegen wolle sie den Prozess synchronisieren. „Die liberalen Mitglieder der Partei sollten den Präsidenten als Vorbild nehmen", betonte eine Quelle aus der Kreml-Administration.

    Nach Angaben einer Quelle der Zeitung „RBC Daily" aus der Präsidialverwaltung ist der frühere Kremlstabschef unter Jelzin und Putin, Woloschin, für die Initiative verantwortlich. Als eines der wichtigsten Gesichter der neuen Partei soll Jelzin-Tochter Tatjana Djatschenko in Frage kommen. In ihrem Livejournal-Blog erinnert sie bereits seit einigen Monaten unverhüllt an Jelzin-Zeiten und gibt Geheimnisse aus dem Kreml preis.

    Es ist gut möglich, dass den großen Unternehmern vorgeschlagen wird, dem neuen Parteiprojekt beizutreten. Zuvor war bekannt gegeben worden, dass Onexim-Chef Michail Prochorow bereit sei, 45 Millionen Rubel (etwas mehr als eine Million Euro) für die Veranstaltung mehrerer Camps von regierungsfreundlichen Jugendorganisationen am Seligersee (Gebiet Twer) bereitzustellen. Das jährliche Treffen wird seit dem vergangenen Jahr offiziell von der russischen Jugendbehörde Rosmolodesch veranstaltet.

    Quellen: „RBC Daily", „Kommersant" vom 16.03.10       

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