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    Duma ratifiziert Grenzschutz-Verträge mit Abchasien und Südossetien

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    Russland erkennt Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens an (32)
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    Die Staatsduma (Unterhaus des russischen Parlaments) hat am Freitag Verträge mit Georgiens ehemaligen Provinzen Abchasien und Südossetien über den gemeinsamen Grenzschutz ratifiziert.

    MOSKAU, 26. März (RIA Novosti). Die Staatsduma (Unterhaus des russischen Parlaments) hat am Freitag Verträge mit Georgiens ehemaligen Provinzen Abchasien und Südossetien über den gemeinsamen Grenzschutz ratifiziert.

    Die beiden Vereinbarungen waren im April vergangenen Jahres im Beisein des russischen Staatschefs Dmitri Medwedew und der Präsidenten von Abchasien und Südossetien, Sergej Bagapsch und Eduard Kokojty, unterzeichnet worden und traten am selben Tag „provisorisch“ in Kraft.

    Laut den Verträgen übernimmt Russland den Grenz- und Küstenschutz dieser ehemaligen georgischen Provinzen, solange dort keine eigenen Grenztruppen aufgestellt sind. Zu diesem Zweck dürfen russische Grenzschutzflugzeuge den Luftraum und Flughäfen beider Republiken gebührenfrei nutzen.

    Abchasien und Südossetien hatten sich nach dem Zerfall der Sowjetunion 1991 in Unabhängigkeitskriegen von Georgien gelöst, nachdem Tilfis die Abtrennung mit militärischer Gewalt verhindern wollte. Am 26. August 2008 wurden sie von Russland offiziell anerkannt. Der Anerkennung war ein blutiger Überfall der georgischen Armee auf Südossetien vorausgegangen, der nur mit Hilfe russischer Truppen abgewehrt werden konnte.

    Georgien betrachtet die beiden Regionen weiterhin als sein Hoheitsgebiet. Sein Küstenschutz hatte im vergangenen Jahr mehr als 20 Frachtschiffe in abchasischen Gewässern festgehalten. Insbesondere die Beschlagnahme des türkischen Tankers „Buket“ machte international Schlagzeilen. Abchasien warf Georgien Piraterie vor und drohte, auf georgische Schiffe in seinen Gewässern zu schießen.

     

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