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    Russland und USA besiegeln Abrüstung - Folgen andere Atommächte? - "Wremja Nowostej"

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    START-Vertrag (287)
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    Die Unterzeichnung des Abrüstungsvertrags zwischen Moskau und Washington wird die ein Jahr dauernden "Reset"-Verhandlungen krönen und wahrscheinlich zum letzten Akt in der Geschichte der Verträge nach dem Muster des Kalten Krieges werden, heißt es in der Zeitung "Wremja Nowostej" am Montag.

    MOSKAU, 29. März (RIA Novosti). Die Unterzeichnung des Abrüstungsvertrags zwischen Moskau und Washington wird die ein Jahr dauernden "Reset"-Verhandlungen krönen und wahrscheinlich zum letzten Akt in der Geschichte der Verträge nach dem Muster des Kalten Krieges werden, heißt es in der Zeitung "Wremja Nowostej" am Montag.

    In seinem Beitrag geht der Chefredakteur der Zeitschrift „Russia in Global Affairs“, Fjodor Lukjanow, näher auf das Thema ein. Das Inkrafttreten des Vertrags (der erst noch ratifiziert werden muss) würde Moskaus weltweite Bedeutsamkeit bestätigen. Wie sehr die "Ruinen des Imperiums" auch verspottet werden, unterzeichnen die USA sonst mit keinem anderen Land bilaterale völkerrechtliche, auf dem Prinzip der vollen Gleichberechtigung beruhende Verträge.

    US-Präsident Barack Obama bekommt dank dem Vertrag Argumente für den Atom-Gipfel im April und die Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag im Mai. Es ist kaum wahrscheinlich, dass bei diesen beiden Treffen etwas erreicht werden kann, aber ohne das Nachfolgeabkommen für den START-Vertrag ist die Position der USA stark angeschlagen.

    Die Erwartungen, die Abrüstung von Moskau und Washington werde den anderen Atomwaffenstaaten ein Beispiel sein, werden sich nicht bewahrheiten. Die Gründe, aus denen die anderen Länder nach Atomwaffen streben, haben mit den Beziehungen zwischen Russland und den USA so gut wie nichts zu tun. Sie sind über regionale Probleme besorgt (Indien und Pakistan, Israel, Iran, China) oder betrachten es als notwendig, ein Abschreckungsmittel gegen einen eindeutig stärkeren Gegner zu haben (Nordkorea, Iran). Für Neu-Delhi beispielsweise ist es belanglos, wie viele Raketen und Gefechtsköpfe Moskau oder Washington noch behalten dürfen, solange Islamabad auch nur eine einzige Atombombe hat - und natürlich umgekehrt.

    Mehr noch, es ist eine gegenteilige Wirkung zu beobachten. Nicht die Abrüstung der Supermächte könnte die anderen zwingen, ihrem Beispiel zu folgen. Vielmehr würde das Vorhandensein relativ geringer Atomwaffenarsenale bei mehreren Ländern wahrscheinlich den Abrüstungsprozess zwischen Moskau und Washington stoppen. Weder die USA noch Russland können es sich leisten, dem Umfang des Arsenals nach in der gleichen "Liga" zu sein wie etwa China. Für Russland gar würde das eine ernsthafte Gefahr für die Sicherheit bedeuten.

    Die Zeiten, in denen der Kreml und das Weiße Haus so mächtig waren, dass sie anderen Länder gegen deren Wunsch etwas aufzwingen konnten, sind wie der Kalte Krieg vorbei. Der seit Ende der 1960er Jahre eingeleitete Abrüstungsprozess geht seinem Ende zu. Zumindest in bilateraler Form ist er sinnlos geworden. Dass er auf andere Teilnehmer ausgedehnt wird, ist kaum wahrscheinlich.

    Sollten sich Russland und die USA in einigen Jahren wieder an den START-Vertrag erinnern, würde das nur eines bedeuten: Die ehemaligen größten Feinde haben in wirklich aktuellen Fragen doch keine gemeinsame Sprache gefunden und sind gezwungen, nach einem abermaligen "Reset" zu greifen. Aber dann würden diese Nachrichten wahrscheinlich niemanden in der Welt interessieren außer den Verhandlungspartnern selbst.

     

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