05:16 21 November 2017
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    Kommunalwahlen in Georgien finden am 30. Mai statt

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    Der georgische Präsident Michail Saakaschwili hat angeordnet, dass die Kommunalwahlen im Land und die Bürgermeisterwahlen von Tiflis am 30. Mai 2010 stattfinden.

    TIFLIS, 30. März (RIA Novosti). Der georgische Präsident Michail Saakaschwili hat angeordnet, dass die Kommunalwahlen im Land und die Bürgermeisterwahlen von Tiflis am 30. Mai 2010 stattfinden.

    Das teilte die Agentur Novosti-Grusia unter Hinweis auf die offizielle Webseite des georgischen Präsidenten mit.

    Zuvor hatte das georgische Parlament im Zusammenhang mit den bevorstehenden Wahlen Änderungen am Wahlgesetz angenommen.

    Die Zentrale Wahlkommission Georgiens und das Gesellschaftliche Fernsehen (1. Kanal) wollen in der nächsten Zeit im Vorfeld der Bürgermeister- und der Kommunalwahlen ein Sonderprojekt in Gang setzen. Im Rahmen dieses Projektes soll das Gesellschaftliche Fernsehen eine Reihe von TV-Debatten unter Teilnahme der Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters der georgischen Hauptstadt und ein Sonderprogramm für das Monitoring der Vorbereitung und des Verlaufs der Wahlen organisieren. Den Wahlen soll täglich der zweite Teil der Abendausgabe des Informationsprogramms Moambe im Ersten Kanal gewidmet werden.

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