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    Neue Iran-Sanktionen: China lenkt ein, Russland mit Vorbehalten - „Wedomosti"

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    Atomstreit mit Iran (1447)
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    Nach Angaben von US-Präsident Barack Obama ist China bereit, neue Sanktionen gegen Iran zu unterstützen, berichtet die Zeitung „Wedomosti" am Donnerstag.

    MOSKAU, 15. April (RIA Novosti). Nach Angaben von US-Präsident Barack Obama ist China bereit, neue Sanktionen gegen Iran zu unterstützen, berichtet die Zeitung „Wedomosti" am Donnerstag.

    „Humane" Sanktionen kann auch Russland unterstützen. China erklärte sich bereit, eine weitere Resolution des UN-Sicherheitsrats gegen Iran mitzutragen, sagte Obama nach den Verhandlungen mit seinem chinesischen Amtskollegen Hu Jintao beim Atom-Gipfel in Washington. Obama äußerte die Zuversicht, dass China verschärften Sanktionen zustimmen werde.

    Dass sich China an der Ausarbeitung neuer Sanktionen im UN-Sicherheitsrat beteiligen will, wurde erstmals auf solch hoher Ebene verkündet. Dennoch war die Erklärung Obamas einseitig. Das chinesische Außenministerium beschränkte sich wie immer darauf, dass man eine diplomatische Lösung im Atomstreit mit Iran bevorzuge.

    Nach Angaben der „New York Times" erläuterte Obama dem chinesischen Staatschef die geplanten Strafmaßnahmen: Verbot für Vergabe von internationalen Krediten, Investitionsverbot für ausländische Energiekonzerne, Verschärfung der Sanktionen gegen Firmen, die von den iranischen Revolutionswächtern kontrolliert werden - den Strippenziehern des iranischen Atomprogramms.

    Einige Vorschläge sickerten im März in die US-Presse durch. Damals hieß es, dass die ausländischen Kontos der iranischen Top-Beamten eingefroren werden könnten. Zudem könnte die Einreise der Beamten in Staaten verboten werden, die die Resolution unterstützen. Darüber hinaus könnte die Liste der Banken erweitert werden, mit denen laut Empfehlung nicht kooperiert werden sollte. Dazu kann auch die Zentralbank gehören (vor zwei Jahren waren bereits die Staatsbanken Bank Melli und Bank Saderot in der Liste).

    Russlands Präsident Dmitri Medwedew gab bei seiner Rede im US-Think-Tank Brookings Institution zu verstehen, dass er nicht gegen die neuen Sanktionen ist. In seinen Aussagen war zu lesen, dass bereits über Sanktionen verhandelt wird. Moskau ist gegen „lähmende" Sanktionen, die das iranische Volk beeinträchtigen würden. Diese Sanktionen wären inhuman. Iran verhält sich falsch, indem er entgegenkommende Schritte ignoriert.

    Dennoch müsse man wissen, was man genau erreichen wolle, so der russische Präsident. Die USA verzichteten auf die Absicht, die Einschränkungen des Benzin-Exports an Iran in die Resolution aufzunehmen, so die „New York Times" unter Berufung auf einen US-Beamten.

    Die Sanktionen gegen die Banken würden kaum das iranische Volk treffen, sagt Wladimir Orlow, Direktor des Zentrums für politische Forschungen. Zudem sei Russland wegen der Finanzierung des Atomprogramms beunruhigt. Die Energiesanktionen könnten dagegen den einfachen Menschen viel Leid bereiten. Die Sanktionen gegen Iran seien „nicht so bissig, wie derzeit verkündet wird" und könnten bis Ende April verabschiedet werden, so der Experte.

    Am Dienstagabend rief Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad bei einem Fernsehinterview Obama dazu auf, Drohungen zu unterlassen. Er versprach, einen Brief mit Vorschlägen an den US-Präsidenten zu schicken. 

     

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