10:30 20 Januar 2018
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    Behörden schließen Anstieg von Proteststimmung in Russland nicht aus

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    Die Zahl der Protestaktionen in Russland ist nach Angaben des Innenministeriums seit einem Jahr stark gestiegen - die Behörden befürchten, dass Radikale die Situation für ihre Zwecke ausnutzen.

    MOSKAU, 15. April (RIA Novosti). Die Zahl der Protestaktionen in Russland ist nach Angaben des Innenministeriums seit einem Jahr stark gestiegen - die Behörden befürchten, dass Radikale die Situation für ihre Zwecke ausnutzen.

    „In einigen Regionen und Wirtschaftsbranchen werden Arbeitsplätze gekürzt, es gibt nach wie vor Lohnausstände. Das kann die Proteststimmung in der Bevölkerung weiter schüren“, sagte Vizeinnenminister Michail Suchodolski am Donnerstag.

    Im ersten Quartal 2010 habe sich die Zahl der öffentlichen Kundgebungen in Russland auf rund 4.900 gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahrs nahezu vervierfacht. Rund 1,8 Millionen Menschen hätten daran teilgenommen. Die Proteste seien vor allem auf sozialwirtschaftliche Probleme, insbesondere in Sachen Kommunalwirtschaft und Tarifpolitik zurückzuführen.

    „Anführer radikaler Strukturen“ wollen laut Suchodolski die Situation instrumentalisieren: „Sie versuchen, die Koordinierung von Massenkundgebungen unter dem Motto des Arbeitnehmerschutzes zu übernehmen, um eine Tribüne für ihre politischen Ansichten zu bekommen“.

    Der Vizeminister beklagte „destabilisierende Auswirkungen“ der extremistischen Aktivitäten auf die sozialpolitische Lage im Land. Rechtsextreme Übergriffe seine insbesondere im Vorfeld von Hitlers Geburtstag im April möglich, hieß es.

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