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    Medwedew: Marinebasis auf Krim kein Aufmarschgebiet gegen andere Staaten

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    Staatsbesuch von Russlands Präsident Dmitri Medwedew in Ukraine (15)
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    Russland wird seinen Marinestützpunkt im ukrainischen Sewastopol keinesfalls als für Angriffe auf andere Staaten nutzen.

    KIEW, 18. Mai (RIA Novosti). Russland wird seinen Marinestützpunkt im ukrainischen Sewastopol keinesfalls als für Angriffe auf andere Staaten nutzen.

    Das sagte der russische Präsident Dmitri Medwedew am Dienstag bei einem Treffen mit Studenten der Universität Kiew. „Ob Russland seine Schwarzmeerflotte für Angriffe auf Nachbarstaaten nutzen wird? Nein. Wir sind ein friedliebendes Land", antwortete Medwedew auf die Frage eines Studierenden.

    Nach Garantien befragt, verwies der russische Staatschef auf das Völkerrecht und die russischen Verpflichtungen als UN-Staat sowie Pflichten aus internationalen Konventionen wie der Schlussakte von Helsinki.

    „Ihre Frage ist scholastisch: Ob wir uns über das Völkerrecht hinwegsetzen? Auf keinen Fall. Wir haben das nicht nötig.“ Russland sei ein großes Land mit weitreichenden Interessen und möchte nicht von der Weltgemeinschaft ausgesperrt werden, sagte Medwedew. Die meisten Russen wollen ihm zufolge keinen Rückfall in die sowjetische Vergangenheit.

    Die russische Schwarzmeerflotte und die ukrainische Marine sind auf der Krim stationiert. Diese ursprünglich russische Halbinsel war in der Regierungszeit von Nikita Chruschtschow 1954 symbolisch der Ukraine zugeschrieben worden. Die vor mehr als 220 Jahren als russischer Marinestützpunkt gegründete Stadt Sewastopol war zu Sowjetzeiten Heimathafen der sowjetischen Schwarzmeerflotte.

    Nach dem Zerfall der Sowjetunion 1991 wurde die Flotte zwischen Russland und der Ukraine aufgeteilt. Seitdem muss Russland die Basis mieten. In einem bilateralen Vertrag war der Aufenthalt der russischen Schwarzmeerflotte, die gegenwärtig 18 500 Matrosen und mehr als 34 Kriegsschiffe zählt, bis 2017 in Sewastopol befristet worden.

    Im April willigte die Ukraine in eine Verlängerung des Pachtvertrages für die russische Marinebasis in Sewastopol bis 2042 ein. Im Gegenzug räumte Russland der finanziell angeschlagenen Ukraine einen bedeutenden Gas-Rabatt ein und rettete damit den ukrainischen Energieversorger Naftogaz vor der Pleite.

    Russische Schwarzmeerflotte in der Ukraine. INFOgraphiken

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