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    Putin: Moskau und Astana werden WTO auch ohne Minsk beitreten (Zusammenfassung)

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    Zollunion von Russland, Weißrussland und Kasachstan (143)
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    Russland und Kasachstan werden der Welthandelsorganisation (WTO) in Tandem beitreten, sollte Weißrussland den Verträgen über die trilaterale Zollunion fernbleiben.

    ST. PETERSBURG, 27. Mai (RIA Novosti). Russland und Kasachstan werden der Welthandelsorganisation (WTO) in Tandem beitreten, sollte Weißrussland den Verträgen über die trilaterale Zollunion fernbleiben.

    Das kündigte der russische Regierungschef Wladimir Putin am Freitag in einer Pressekonferenz in St. Petersburg nach einem Treffen mit seinem kasachischen Amtskollegen Karim Massimow an. Am selben Tag hatte in der Stadt an der Newa ein Treffen der drei Regierungschefs stattfinden sollen. Der weissrussische Ministerpräsident Sergej Sidorski verweigere die Teilnahme daran "wegen Meinungsverschiedenheiten mit Russland".

    Putin sagte ferner, dass Russland und Kasachstan den Zollkodex der russisch-kasachisch-weißrussischen Zollunion zum 1. Juli in Kraft setzen werden. Zugleich blieben Moskau und Astana für den Beitritt Weißrusslands offen. "Wir haben die verbleibenden Gegensätze mit Weißrussland im Auge, darunter in Bezug auf die Ausfuhrzölle auf Rohöl und Ölprodukte." Dabei teilte Putin mit, dass diese Ausfuhrzölle "gleich nach der Ratifizierung eines Abkommens über den Einheitlichen Wirtschaftsraum zwischen Russland, Weißrussland und Kasachstan" abgeschafft würden.

    Der russische Regierungschef sagte ferner, dass Russland und Kasachstan ein provisorisches Gericht mit Sitz in der kasachischen Hauptstadt Astana bilden werden. Dieses Gericht solle Streitigkeiten zwischen den Partnern in der Zollunion beilegen.

    Kasachstan, Kirgistan, Russland, Tadschikistan und Weißrussland hatten am 26. Februar einen Vertrag über die Zollunion und über den Einheitlichen Wirtschaftsraum unterzeichnet. Zum 1. Januar 2010 führten Kasachstan, Russland und Weißrussland einen einheitlichen Zolltarif ein.

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