01:04 11 Dezember 2017
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    Georgien: Saakaschwili visiert deutlichen Sieg bei Kommunalwahlen an

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    Der georgische Präsident und Vorsitzender der Partei „Vereinte Nationale Bewegung“, Michail Saakaschwili, ist des Sieges seiner Partei bei den am Sonntag stattfindenden Kommunalwahlen sicher.

    TIFLIS, 30. Mai (RIA Novosti). Der georgische Präsident und Vorsitzender der Partei „Vereinte Nationale Bewegung“, Michail Saakaschwili, ist des Sieges seiner Partei bei den am Sonntag stattfindenden Kommunalwahlen sicher.

    Erstmals in der Geschichte des Landes wird auch der Bürgermeister der Hauptstadt Tiflis direkt gewählt.

    „Ich bin sehr froh, dass diese Wahlkampagne und die Wahlen selbst sehr ruhig und ohne Vorfälle verlaufen. Das sind die am besten organisierten Wahlen, die wir je gehabt hatten“, sagte Saakaschwili. Er zweifle kaum daran, dass seine Partei als Sieger hervorgehe.

    „Die Vereinte Nationale Bewegung wird die Wahlen gewinnen, so lange sie eine echte Bewegung bleibt und nicht in eine „Nicht-Bewegung“ auswächst“, sagte er.

    Die Wahlen haben eine große Resonanz in Georgien bekommen. Erstens sind sie vorgezogen, sie sollten erst im Herbst stattfinden. Wegen zahlreichen Protestaktionen der georgischen Opposition, die den Rücktritt von Saakaschwili gefordert hatte, wurden die Kommunalwahlen auf den 30. Mai anberaumt. Zweitens sollen sie eine politische Basis für die Parlamentswahlen 2012 und die Präsidentschaftswahlen 2013 schaffen und somit die weitere Entwicklung des Landes bestimmen.

    Internationale Organisationen halten diese Wahl für eine Art Test für die Demokratie in Georgien. Für die Opposition ist diese Wahl eine der wichtigsten Hürden für einen Machtwechsel im Land. Die Regierung will mit dem Wahlergebnis den Entwicklungsgrad der georgischen Staatlichkeit beziffern.

    Umfragen zufolge hat Saakaschwilis Vereinte Nationale Bewegung einen deutlichen Vorsprung gegenüber der Opposition. Auch der amtierende Bürgermeister von Tiflis Gigi Ugulawa, Vertrauter von Saakaschwili, gilt als Favorit des Rennens.