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    Medwedew und Merkel für Bildung von Russland-EU-Sicherheitskomitee

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    Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der russische Präsident Dmitri Medwedew schlagen vor, die Möglichkeit der Bildung eines Russland-EU-Komitees für Außen- und Sicherheitspolitik auf Ministerebene zu erwägen. Ein diesbezügliches Absichtsprotokoll ist am Samstag in Meseberg im Ergebnis von Verhandlungen zwischen Merkel und Medwedew signiert worden.

    MESEBERG, 05. Juni (RIA Novosti). Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der russische Präsident Dmitri Medwedew schlagen vor, die Möglichkeit der Bildung eines Russland-EU-Komitees für Außen- und Sicherheitspolitik auf Ministerebene zu erwägen. Ein diesbezügliches Absichtsprotokoll ist am Samstag in Meseberg im Ergebnis von Verhandlungen zwischen Merkel und Medwedew signiert worden.

    Laut dem Dokument könnte ein solches Komitee als Forum zum Meinungsaustausch zu aktuellen Fragen der internationalen Politik und der Sicherheit dienen und Grundsätze gemeinsamer ziviler und militärischer Operationen Russlands und der EU zur Krisenüberwindung ausarbeiten.

    Merkel zufolge gibt es im EU-Hauptsitz ein Komitee, das sich im Rahmen der Zusammenarbeit zwischen der EU und Russland mit Sicherheitsfragen befasst. Nach Ansicht der Kanzlerin könnte dieses Komitee durch die Aufnahme der Außenminister der EU-Länder und Russlands erweitert werden.

    Zum Aufgabenbereich des Komitees könnten nach Ansicht der beiden Verhandlungspartner „der Meinungsaustausch und die Ausarbeitung von Empfehlungen für konkrete Fragen der Zusammenarbeit gehören, einschließlich verschiedener Konflikte und Krisensituationen, an deren Bereinigung Russland und die Europäische Union in entsprechenden internationalen Formaten mitwirken“.

    Laut dem Absichtsprotokoll wollen Russland und die Europäische Union zur Beilegung des Transnistrien-Konfliktes zusammenarbeiten, vor allem im Rahmen des Formats „fünf plus zwei“ (Russland, Ukraine, Moldawien, Transnistrien, OSZE, EU, USA).

    Es wird vorgeschlagen, den russischen Außenminister Sergej Lawrow und die Hohe EU-Vertreterin Catherine Ashton mit der Leitung des Komitees zu beauftragen.

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