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    Präsidentenwahl in Polen: Liebesgrüße nach Moskau - "Rossijskaja Gaseta"

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    In Polen hat am vergangenen Sonntag die vorgezogene Präsidentenwahl stattgefunden - die fünfte nach dem Fall der Eisernen Vorhangs.

    MOSKAU, 21. Juni (RIA Novosti). In Polen hat am vergangenen Sonntag die vorgezogene Präsidentenwahl stattgefunden - die fünfte nach dem Fall der Eisernen Vorhangs.

    Die vorläufigen Wahlergebnisse untersucht die Zeitung "Rossijskaja Gaseta" am Montag.

    Wegen des Flugzeugsunglücks, das am 10. April den Präsidenten Lech Kaczynski und viele andere Vertreter des polnischen Establishments das Leben gekostet hatte, musste eine Neuwahl in der Urlaubszeit angesetzt werden. Um den Posten des Staatsoberhauptes kämpften insgesamt zehn Kandidaten. Als Favoriten galten Parlamentschef und Übergangspräsident Bronislaw Komorowski und der Zwillingsbruder des gestorbenen Staatschefs Jaroslaw Kaczynski, der an der Spitze der Partei Recht und Gerechtigkeit steht.

    Laut Exit Polls führt Komorowski mit 45,7 Prozent der Stimmen. Kaczynski wurde von 33,2 Prozent der Mitbürger unterstützt.

    Inwieweit die Wahlergebnisse die künftigen Beziehungen zwischen Moskau und Warschau beeinflussen können, gab der Vizeleiter des polnischen Zentrums für Ost-Forschung, Adam Eberhardt, in einem Interview für die "Rossijskaja Gaseta" Auskunft. Nach seinen Worten sind die wichtigsten politischen Kräfte in Polen in den letzten 20 Jahren an einer Wende in den Beziehungen zu Russland interessiert. Das gelte für alle politischen Kräfte im Land, betonte der Experte. Selbst die Parteien, die zu Moskaus Politik eher kritisch eingestellt seien, haben sich oft zu gegenseitiger Annäherung bereit gezeigt.

    Verschiedene Parteien haben allerdings unterschiedliche Vorstellungen von den Perspektiven dieses Dialogs, konstatierte Eberhardt. Der Vorsitzende der Partei Bürgerplattform, Ministerpräsident Donald Tusk, war der erste, der das Prinzip formuliert hat: Man sollte mit Russland verhandeln, wie es ist. Sein Vorgänger Jaroslaw Kaczynski beteuerte, an besseren Beziehungen zu Moskau interessiert zu sein, kritisierte allerdings dessen Politik, insbesondere im postsowjetischen Raum.   

    Die Schlüsselrolle im Dialog spiele jedoch die Politik der russischen Behörden, fuhr der Experte fort. In diesem Kontext begrüßte er die jüngsten positiven Trends in Russland. So wurden nach seiner Auffassung wichtige Schritte in Richtung Kooperation gemacht, zu denen er die Gründung der gemeinsamen Kommission für Problemfragen zählte. Auch der politische Dialog wird allmählich umfassender: So hatte Premier Wladimir Putin im September 2009 die Einladung seines polnischen Kollegen Tusk zu den Gedenkveranstaltungen anlässlich des Jahrestages der Katyn-Tragödie angenommen. Polen habe in den vergangenen Jahren die meisten Bedingungen unter allen EU-Ländern für die Annäherung an Russland gestellt, erinnerte der Experte. Die Annäherung an Polen sei Teil der europäischen Strategie Moskaus, stellte er fest.

    Darüber hinaus erinnerte Eberhardt, dass für die polnische Außenpolitik die Regierung zuständig ist. Laut dem Grundgesetz ist dem Präsidenten nur die Kooperation mit dem Kabinett in diesen Fragen vorbehalten. Natürlich ist er das Staatsoberhaupt und vertritt Polen im Ausland. Aber alle konkreten Fragen, die mit dem internationalen Dialog verbunden sind, gehören in den Aufgabenbereich des Premiers und seiner Regierung, darunter des Außenministers.

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