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    Medwedew sieht keine greifbaren Erfolge bei der Bekämpfung der Korruption

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    Der angekündigte Kampf gegen die wuchernde Korruption, eines der wichtigsten Wahlversprechen des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew, hat bislang keine greifbaren Ergebnisse gebracht.

    MOSKAU, 14. Juli (RIA Novosti). Der angekündigte Kampf gegen die wuchernde Korruption, eines der wichtigsten Wahlversprechen des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew, hat bislang keine greifbaren Ergebnisse gebracht.

    Das gestand Medwedew am Mittwoch in Moskau in einer Sitzung des Gesetzgeberrats ein. Der Gesetzgeberrat ist eines der Kooperationsgremien des Föderationsrates (Parlamentsoberhaus) und der regionalen Parlamente.

    „Der Stand der Korruptionsbekämpfung stellt offenbar niemanden zufrieden: weder unsere Bürger, die die Korruption als eines der ernsthaften Probleme und eine der größten Herausforderungen an unseren Staat betrachten, noch die Beamten noch die Korrupten selbst“, sagte der Präsident. In diesem Bereich sähe er keine bedeutsamen Erfolge.

    Die positiven Wandlungen, die es gäbe, seien nicht zahlreich, sagte Medwedew. Erst vor kurzem noch habe im Land die Meinung geherrscht, dass der Kampf gegen die Korruption sinnlos sei. Jetzt unterstützen sowohl „einfache Bürger als auch Vertreter der Zivilgesellschaft als auch Unternehmer und vernünftige Vertreter der Beamtenschaft“ diese Aktivitäten.

    Der Kampf gegen die Korruption, die in Russland gewaltige Ausmaße hat, gehört zu den Prioritäten von Präsident Medwedew. Schon zwei Wochen nach seinem Amtsantritt im Mai 2008 hatte er die Gründung eines Anti-Korruptionsrates angeordnet und binnen einem Monat ein Konzept zur Bekämpfung der Korruption vorlegen lassen.

    Das Konzept wird alle zwei Jahre erneuert. Seine Hauptanliegen sind die Erhöhung der Rechtskultur und eine transparentere Gestaltung der staatlichen Genehmigungs- und sonstigen Verfahren.

     

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