08:27 12 Dezember 2018
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    Medwedew will Miliz wieder in Polizei umtaufen lassen – MEHR

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    Die Miliz, die seit fast hundert Jahren für die öffentliche Sicherheit in Russland sorgt, soll im Zuge der laufenden Reform des Innenministeriums wieder in Polizei ungetauft werden. Dafür sprach sich am Freitag Staatspräsident Dmitri Medwedew aus.

    Die Miliz, die seit fast hundert Jahren für die öffentliche Sicherheit in Russland sorgt, soll im Zuge der laufenden Reform des Innenministeriums wieder in Polizei ungetauft werden. Dafür sprach sich am Freitag Staatspräsident Dmitri Medwedew aus.

    „Meiner Meinung nach ist es an der Zeit, der Miliz ihren früheren Namen zurückzugeben“, sagte Medwedew am Freitag während einer Beratung über Novellen zum „Gesetz über die Miliz“. „Wir brauchen Profis, Mitarbeiter, die wirksam, ehrlich und abgestimmt arbeiten".

    Die neue Fassung des Gesetztes werde demnächst, möglicherweise schon am morgigen am Samstag für eine öffentliche Besprechung im Internet veröffentlicht, versprach der Staatschef.  In dem neuen Gesetz seien die Rechte und Pflichten der Mitarbeiter des Innenministeriums strikt festgeschrieben.

    Der Hauptzweck der Reform und des neuen Gesetzes sei es, die Miliz von überschüssigen Funktionen zu befreien, damit sie sich auf die Hauptaufgabe, die Gewährleistung der öffentlichen Ordnung konzentriere, sagte der Staatschef.

    Die russische Polizei heißt seit 1917 Miliz. Sie war nach der Oktober-Revolution von den Bolschewiki als Arbeiter- und Bauern-Miliz gegründet worden und hatte die zaristische Polizei abgelöst. Zurzeit besteht sie aus der Miliz für öffentliche Sicherheit und der Kriminalmiliz.

    In der letzten Zeit gerät die Miliz immer stärker ins Kreuzfeuer der öffentlichen Kritik. Der Grund dafür sind mehrere Verbrechen, die durch Milizionäre begangen wurden. Am spektakulärsten war der Amoklauf von Major Denis Jewsjukow, der im April vergangenen Jahres in einem Moskauer Supermarkt ein Blutbad mit zwei Toten und sechs Verletzten angerichtet hatte.

    Nach der Schießerei mussten der Chef der Moskauer Polizei und andere hohe Offiziere den Hut nehmen. Im Dezember 2009 ordnete der russische Präsident Dmitri Medwedew eine umfassende Reform des Innenministeriums und des Strafvollzugssystems an.

    Politiker und Experten äußern indes Zweifel, dass die Reform der Miliz greifbare Ergebnisse bringen wird. „Das Innenministerium lässt sich weder modernisieren noch reformieren. Man kann es nur auflösen“, sagte Duma-Abgeordneter Andrej Makarow im November auf einer Pressekonferenz in Moskau. 

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