03:40 16 Oktober 2018
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    Israel droht mit Austritt aus UN-Kommission für „Flottille der Freiheit“

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    Israels Attacke auf Gaza-Konvoi (74)
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    Die israelischen Behörden haben am Montag erklärt, dass sie aus der internationalen Kommission zur Ermittlung des Stoppens des Schiffskonvois „Flottille der Freiheit“ mit Hilfsgütern für den Gazastreifen austreten würden, wenn diese bevollmächtigt wird, israelische Militärangehörige zu verhören, die beim Aufbringen des Konvois dabei waren.

     Die israelischen Behörden haben am Montag erklärt, dass sie aus der internationalen Kommission zur Ermittlung des Stoppens des Schiffskonvois „Flottille der Freiheit“ mit Hilfsgütern für den Gazastreifen austreten würden, wenn diese bevollmächtigt wird, israelische Militärangehörige zu verhören, die beim Aufbringen des Konvois dabei waren. 
    Das teilt die Agentur Reuters mit.

    UN-Generalsekretär Ban Ki-moon benachrichtigte am 2. August den Sicherheitsrat über die Bildung einer internationalen Kommission zur Ermittlung des Zwischenfalls mit der „Flottille der Freiheit“. Die Kommission wird vom Ex-Premierminister Neuseelands, Geoffrey Palmer, geleitet.
    Ihren ersten Bericht soll die Kommission voraussichtlich gegen Mitte September vorlegen.
    Bis Anfang August lehnte Israel die Aufrufe zu einer Internationalisierung der Ermittlung ab und zog es vor, diese selbständig zu führen.
    Unzufriedenheit löste bei Israel die Tatsache aus, dass Ban Ki-moon die Information über die angeblich getroffenen Vereinbarungen dementierte, wonach die Kommission nicht unmittelbar die „Commandos“ anhören, sondern sich auf die Angaben der Ermittlung durch das  israelische Militär selbst beschränken wird.

    „Solche geheimen Vereinbarungen sind nicht getroffen worden“, sagte der UN-Generalsekretär in einer Pressekonferenz am Montag.
    Die Erklärung Ban Ki-moons löste eine schnelle und scharfe Reaktion der israelischen Regierung aus.
    „Premierminister Benjamin Netanjahu gibt klar zu verstehen, dass Israel mit keiner Kommission zusammenarbeiten wird, die die Absicht hat, israelische Militäranghörige zu vernehmen“, heißt es in der Erklärung der israelischen Regierung.
    Die „Flottille der Freiheit“ mit Hilfsgütern für den Gaza-Streifen und mit Menschenrechtlern an Bord wurde in der Nacht zum 31. Mai im Mittelmeer von Angehörigen der israelischen Kriegsmarine gewaltsam gestoppt. Während der Operation kamen neun Türken ums Leben. Hunderte Teilnehmer der Fahrt wurden in Gefängnisse geworfen und später deportiert.

    Verletzt wurden auch sieben israelische „Commandos“.
    Die Anwendung von Gewalt bezeichneten die israelischen Behörden als Selbstverteidigung, machten die Teilnehmer und Organisatoren der „Flottille der Freiheit“ für das Blutvergießen verantwortlich und bezichtigten sie der Beziehungen zum internationalen Terrorismus.

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