11:16 21 Januar 2018
SNA Radio
    Politik

    Adenauer-Stiftung will Demokratie in Ukraine weiter beobachten

    Politik
    Zum Kurzlink
    0 10

    Deutschland wird die Demokratie und Redefreiheit in der Ukraine weiter beobachten. Das sagte der Kiewer Büroleiter der Konrad-Adenauer-Stiftung, Nico Lange, dem der ukrainische Inlandsgeheimdienst SBU Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes vorwirft.

    Deutschland wird die Demokratie und Redefreiheit in der Ukraine weiter beobachten. Das sagte der Kiewer Büroleiter der Konrad-Adenauer-Stiftung, Nico Lange, dem der ukrainische Inlandsgeheimdienst SBU Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes vorwirft. 

    Wenn die Europäische Union die Wahl der Ukraine sei, dann würden die Standards der Redefreiheit auch weiterhin auf dem Bildschirm in Berlin sein, kommentierte Lange den gestrigen Besuch des ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch in Deutschland.

    Im Vorfeld des Besuchs hatte die internationale Nichtregierungsorganisation „Reporter ohne Grenzen“ in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel Rückschläge bei der Demokratie in der Ukraine beklagt. Im Gespräch mit Janukowitsch hatte Merkel gesagt, dass die Bundesregierung zu „demokratischen Abläufen, insbesondere der Pressefreiheit“ in der Ukraine Fragen habe.

    Die Behörden der Ukraine hatten am 26. Juni versucht, Lange an der Einreise ins Land zu hindern. Der Kiewer Bürochef der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung hatte zehn Stunden im Flughafen verbracht, bevor ihm die Einreise genehmigt wurde. Die Behörden bezeichneten den Vorfall zuerst als Missverständnis.

    Später ließ die Generalstaatsanwaltschaft in Kiew wissen, dass der deutsche Experte auf Anweisung des Inlandsgeheimdienst SBU und wegen Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Ukraine aufgehalten worden sei.

    Das Kiewer Büro der Konrad-Adenauer-Stiftung finanziert politische Studien in der Ukraine. Schon nach der Wahlschlappe des westlich orientierten „orange“ Lagers im Februar kritisierte Bürochef Lange den neuen Präsidenten, Viktor Janukowitsch, scharf.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren