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    Parlamentswahl in Kirgistan wird zu epochaler Prüfung - Interimspräsidentin

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    Die für den 10. Oktober geplante Parlamentswahl in Kirgisien soll der Interimspräsidentin Rosa Otunbajewa zufolge zu einer epochalen Prüfung für das kirgisische Volk werden.

    Die für den 10. Oktober geplante Parlamentswahl in Kirgisien soll der Interimspräsidentin Rosa Otunbajewa zufolge zu einer epochalen Prüfung für das kirgisische Volk werden.

    An der Parlamentswahl, die Kirgistan in eine Parlamentsrepublik verwandeln soll,  werden fast 50 Parteien teilnehmen. Das ist ein weiterer Schritt der Interimsregierung zur Legitimierung der Machtinstitute Kirgistans, die im April dieses Jahres nach einem Putsch und dem Sturz des Präsidenten Kurmanbek Bakijew durch die Opposition entstanden sind.


    Das kirgisische Parlament - Schogorku Kenesch - besteht aus einem Parlamentshaus mit 120 Abgeordnetensitzen. Die politischen Parteien mit den meisten Wählerstimmen sollen das neue Parlament bilden.


    „Wir haben uns zum ersten Mal in unserer Geschichte dazu entschlossen und uns das Ziel gestellt, eine Parlamentsrepublik aufzubauen. Ehrlich gestanden, steht es unserer Staatlichkeit und unserem Volk bevor, eine epochale Prüfung zu bestehen“, erklärte Rosa Otunbajewa am Dienstag in ihrer Rede anlässlich des 19. Jahrestages der Unabhängigkeit Kirgistans.


    Am 7. April hatten Anhänger der Opposition in Kirgistan das Regierungsgebäude in der Hauptstadt Bischkek gestürmt. Präsident Kurmanbek Bakijew verließ am 16. April das Land und erklärte kurz darauf seinen Rücktritt.


    Die von den Oppositionsparteien gebildete Interimsregierung löste im April das Parlament auf und übernahm die Funktionen des Präsidenten und der Regierung.
    Infolge eines Ende Juni durchgeführten Referendums bekam das kirgisische Volk eine neue Verfassung und eine legitime Interimsregierung. Die Chefin der Interimsregierung, Rosa Otunbajewa, wurde offizielle Übergangspräsidentin bis 2012.


    Laut der neuen Verfassung wird der Präsident Kirgistans nach der Parlamentswahl nur repräsentative Funktionen beibehalten. Die Republik wird faktisch der Premierminister regieren, der von der Parlamentsmehrheit ernannt wird.


    Otunbajewa zufolge bedeutet die Bildung der Parlamentsrepublik „eine neue politische Sicht, eine neue politische Kultur und eine neue Etappe bei der Entwicklung der Demokratie und der Staatsverwaltung“.


    Sie warnte auch alle politischen Parteien und deren Anhänger vor der Gefahr, in den Bann der eigenen politischen Ambitionen zu geraten.
    Alle Parteien sollen nach ihren Worten mit konkreten Wahlprogrammen wetteifern, nur mit einem starken Wahlprogramm könne man um Wählerstimmen ringen.


    Der Chef des kirgisischen Dienstes für Nationalsicherheit, Keneschbek Duschebajew, schließt jedoch die Möglichkeit neuer Versuche seitens einiger politischer Parteien nicht aus, die Situation im Lande während der Parlamentswahl zu destabilisieren. Nach seinen Worten können sie auch Unterstützung von äußeren Kräften bekommen, die an einer instabilen Situation in Zentralasien interessiert sind.