12:05 18 Dezember 2017
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    Russland und Polen: Im Zeichen der Aussöhnung – „Wremja Nowostej"

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    Russlands Außenminister Sergej Lawrow reist heute zu einem zweitägigen Besuch nach Polen, schreibt die Zeitung „Wremja Nowostej".

    Russlands Außenminister Sergej Lawrow reist heute zu einem zweitägigen Besuch nach Polen, schreibt die Zeitung „Wremja Nowostej".

    Auf Einladung seines polnischen Amtskollegen Radoslaw Sikorski wird Lawrow am morgigen Donnerstag erstmals in der Geschichte der bilateralen Beziehungen an einer Beratung der polnischen Botschafter teilnehmen. Dabei werden beide Minister über das Thema „Neue Ära in den Beziehungen zwischen Polen und Russland“ referieren, kündigte der Sprecher des polnischen Außenamtes an. Darüber hinaus wollen Lawrow und Sikorski unter Beteiligung anderer Delegationsmitglieder die Perspektiven der Russland-EU-Beziehungen angesichts des für das zweiten Halbjahr 2011 geplanten EU-Vorsitzes Warschaus besprechen.

    Zuletzt haben sich die russisch-polnischen Kontakte in mehreren Bereichen vertieft. Beispielweise baute das russische Gebiet Kaliningrad die Zusammenarbeit mit den nördlichen Regionen Polens aus. Außerdem begrüßt man in Moskau die Initiative des Außen- und des Innenministers Polens, Radoslaw Sikorski und Jerzy Miller, die ihre EU-Kollegen überzeugen wollen, den erleichterten Grenzverkehr auf das ganze Gebiet Kaliningrad auszuweiten. Derzeit erstrecken sich die entsprechenden EU-Regeln nur auf 50 Kilometer hinter der Grenze.

    In der vorigen Woche hatte der russische Generalstabschef Nikolai Makarow zum ersten Mal nach dem Nato-Beitritt Polens im Jahr 1999 dieses Land besucht. Zum Höhepunkt wurde dabei eine gemeinsame Sitzung der Auswärtigen Ausschüsse der Parlamente beider Länder, die von deren Vorsitzenden Andrzej Halucki und Konstantin Kossatschow abgehalten wurde. Darüber hinaus besuchten sich die Justizminister Russlands und Polens, Alexander Konowalow und Krzysztof Kwiatkowski, gegenseitig, was seit 15 Jahren nicht mehr der Fall gewesen war.

    Auch in Handel und Wirtschaft lassen sich Fortschritte feststellen. In beiden Ländern haben bereits Konferenzen der Regionen stattgefunden, die von den Vorsitzenden der Parlamentsoberhäuser Russlands und Polens, Sergej Mironow und Bogdan Borusewicz, initiiert worden waren. Am kommenden Donnerstag beginnt Borusewicz eine Ural- und Sibirien-Reise, bei der er mehrere russische Industriezentren besuchen und am 6. Internationalen Wirtschaftsforum „Baikal“ in Irkutsk teilnehmen wird. Erwähnenswert ist auch eine Europa-Russland-Konferenz vom 11. bis 13. Oktober in Tjumen, die vom Warschauer Institut für osteuropäische Forschungen, dem Moskauer Staatlichen Institut für Internationale Beziehungen (MGIMO) und der Regierung des Gebiets Tjumen veranstaltet wird.
       
    Eine wichtige Rolle bei der Lösung der historischen Streifragen soll die Wiederbelebung der bilateralen Gruppe für schwierige Fragen, an deren Spitze MGIMO-Rektor Anatoli Torkunow und der ehemalige polnische Außenminister Adam Daniel Rotfeld stehen. Wie die Premierminister Wladimir Putin und Donald Tusk vereinbart haben, handelt es sich um die Einrichtung in beiden Ländern der Zentren für Dialog und Aussöhnung.

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