07:29 15 Dezember 2017
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    Moskau wirft Tiflis Verfolgung ausländischer Staatsbürger vor

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    Russlands Außenministerium rät von Georgien-Reisen ab. Laut seiner Erklärung verfolgen die georgischen Behröden russische Staatsbürger, aber auch Ausländer, die Abchasien und Südossetien besucht haben.

    Russlands Außenministerium rät von Georgien-Reisen ab. Laut seiner Erklärung verfolgen die georgischen Behröden russische Staatsbürger, aber auch Ausländer, die Abchasien und Südossetien besucht haben.

    Wenn Ausländer nach einem Abchasien- oder Südossetien-Besuch in Georgien einträfen, bekämen sie Probleme: Ihnen drohe strafrechtliche Verfolgung einschließlich hoher Geld- oder sogar Haftstrafen, erklärte Andrej Nesterenko, Sprecher des russischen Außenministeriums, am Mittwoch. Georgien betrachte Abchasien und Südossetien als seine von Russland besetzten Provinzen und wolle „mit allen Mitteln“ deren Kontakte mit der Außenwelt verhindern.

    Bereits in den 1990er Jahren habe die Regierung in Tiflis eine „erwürgende Blockade“ gegen die Bevölkerung der abtrünnigen Republiken eingeführt. Die von Georgien verkündete Strategie für eine friedliche Integration Abchasiens und Südossetiens erscheine vor diesem Hintergrund „heuchlerisch“. Nun projiziere Georgiens Führung ihren „pathologischen Hass“ gegen Abchasien und Osseten auf Bürger von Drittländern.

    Die russischen Staatsbürger werden laut Nesterenko mit der Willkür der georgischen Behörden systematisch konfrontiert, selbst wenn sie Abchasien und Südossetien nicht besucht haben: „Buchstäblich jeder, der nach Georgien aus Russland zu einem Geschäfts- oder Familienbesuch kommt, wird zum potentiellen Provokationsziel der georgischen Geheimdienste und läuft das Risiko, hinter Gittern zu landen. Russischen Staatsbürgern werden Waffen, Falschgeld oder Drogen unterschoben“. Nach solchen manipulierten Verfahren habe es bereits Haftstrafen gegeben.

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