10:31 28 September 2016
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Obama verlängert Wirtschaftsembargo gegen Kuba

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Die Vereinigten Staaten haben ihr Wirtschaftsembargo gegen Kuba erneut um ein Jahr verlängert.

Die Vereinigten Staaten haben ihr Wirtschaftsembargo gegen Kuba erneut um ein Jahr verlängert.

Die Verlängerung des Handelsverbots entspreche den nationalen Interessen der Vereinigten Staaten, zitiert der Pressedienst des Weißen Hauses den betreffenden Brief von Präsident Barack Obama an die Außenministerin und den Finanzminister der USA.


Die USA hatten 1961 Wirtschaftssanktionen gegen Kuba eingeführt, nachdem ihre Operation zum Sturz der Regierung von Fidel Castro gescheitert war. 1996 verabschiedete der US-Kongress zusätzlich zu dem Wirtschaftsembargo das Helms-Burton-Gesetz, das Sanktionen gegen Unternehmen vorsieht, die mit Kuba handeln.


Am 1. August 2009 setzen die USA auf Obamas Initiative das Helms-Burton-Gesetz, das auch als Libertad Act of 1996 bezeichnet wird, für ein halbes Jahr aus. Im Grunde genommen handelte es sich um eine Antwort der USA auf die UN-Resolution vom 28. Oktober 2008, die eine Aufhebung der Einschränkungen in Bezug auf Kuba forderte. Alle sechs Monate unterschreibt der US-Präsident ein Dekret über die Aufhebung der Gültigkeit dieses Gesetzes.


Barack Obama erklärte mehr als einmal seine Absicht, die Beziehungen mit Kuba zu verbessern und die harten Sanktionen gegen das Land zu mildern. Anfang April erklärten die USA, dass die in der Regierungszeit von George Bush eingeführten Einschränkungen für Kuba-Reisen und Geldüberweisungen nach Kuba für die Kubaner, die in den USA leben oder die Verwandte in Kuba haben, aufgehoben werden.


Die Weltgemeinschaft schätzt das US-Wirtschaftsembargo gegen Kuba als illegitim ein, denn in diesem Fall versuchen die USA unter anderem, ihre eigenen Gesetze bei den Beziehungen zu Drittländern, die Handels-, Wirtschafts- und Finanzbeziehungen mit Kuba unterhalten, anzuwenden.


Seit 1992 beschließt die UN-Vollversammlung Resolutionen, die die Aufhebung der einseitigen Sanktionen der USA gegen Kuba fordern. Diese Sanktionen widersprechen der UN-Charta, verletzen das Völkerrecht und die internationalen Handelsgesetze, heißt es in UN-Dokumenten. Außerdem untergraben diese Einschränkungen die kubanische Wirtschaft, verletzen die Rechte der Kubaner, so auf Durchsetzung der Programme zum Gesundheitsschutz, der Lebensmittelversorgung und der Kultur.


Die kubanische Landesführung stuft das US-Embargo als Genozid am kubanischen Volk ein.

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