04:54 27 April 2018
SNA Radio
    Politik

    Opposition: neuer Vereinigungsversuch vor anstehenden Wahlen – „GZT.ru“

    Politik
    Zum Kurzlink
    0 0 0

    Russische Oppositionskräfte wollen angesichts der nächsten Parlaments- und Präsidentenwahlen eine Koalition bilden, schreibt die Online-Zeitung „GZT.ru“ am Dienstag.

    Russische Oppositionskräfte wollen angesichts der nächsten Parlaments- und Präsidentenwahlen eine Koalition bilden, schreibt die Online-Zeitung „GZT.ru“ am Dienstag.

    Die offizielle Bekanntgabe der Vereinigung ist für den kommenden Donnerstag geplant. Politologen finden die aktuelle Situation günstig für eine Konsolidierung, mahnen aber an, dass sich die Opposition auf einen einheitlichen Kandidaten einigen muss.

    Dem Organisationskomitee der neuen demokratischen Koalition werden Boris Nemzow, Michail Kasjanow, Wladimir Ryschkow, Sergej Alexaschenko und Ilja Jaschin angehören. „Dann wollen wir ein vereinigtes demokratisches Forum abhalten, um einen Kandidaten zu bestimmen, der im Namen der Demokraten um die Präsidentschaft kämpfen soll“, sagte eine Quelle in der entstehenden Koalition.

    Anfang September hatten russische Medien zum ersten Mal gemeldet, dass die Russische Demokratische Volksunion (russische Abkürzung: RNDS) mit Michail Kasjanow an der Spitze Verhandlungen mit Boris Nemzows und Ilja Jaschins Bewegung „Solidarität“ über die Gründung einer Oppositionspartei begonnen hatte, die an der Dumawahl 2011 teilnehmen könnte.

    Kasjanow begründete seine Aktivitäten mit der der RNDS verweigerten Registrierung als politische Organisation sowie durch die gescheiterten Koalitionsverhandlungen mit der Partei Jabloko Sergej Mitrochins. Am Dienstag bestätigte Kasjanow, dass die Verhandlungen mit Nemzow tatsächlich stattfinden, gab aber keine weiteren Kommentare ab.

    Erinnernswert ist der vorhergehende große Vereinigungsversuch der demokratischen Kräfte, der allerdings gescheitert war. Im Mai 2008 hatten sich mehrere Oppositionsbewegungen in der Nationalen Vollversammlung vereinigt. 451 Delegierte aus 64 Regionen signierten damals die Vereinigungscharta und wählten den Rat, das Präsidium, das Büro und verschiedene Fachausschüsse der Vollversammlung.

    Dieser Versuch folgte nach der gescheiterten Aufstellung Michail Kasjanows als Präsidentschaftskandidat für die Wahl 2008. Laut der Zentralen Wahlkommission konnte Kasjanow damals nicht die erforderliche Zahl von Unterschriften seiner Befürworter sammeln, und Ex-Schach-Weltmeister Garri Kasparow verzichtete aus Geldmangel auf die Kandidatur.

    Der Generaldirektor des Zentrums für politische Technologien, Igor Bunin, verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass die früheren Vereinigungsversuche der Opposition aus vielen Gründen erfolglos geblieben waren. Vor allem erinnerte er an den „Krieg der Führer“, als sowohl Kasjanow als auch Kasparow die führende Rolle beanspruchten. Außerdem hatten die Oppositionskräfte nicht genug Geld, um den Wahlkampf zu bestreiten. Und schließlich glaubten viel zu wenige Menschen an eine solche Vereinigung.

    „Jetzt, nachdem die Situation etwas liberaler geworden ist, scheint sich wenigstens Hoffnung darauf breitzumachen, dass ein demokratischer Kandidat registriert werden kann“, so Bunin. „Außerdem ist auch der ‚Kampf der Titanen’ wohl vorbei, denn Kasparow wird kaum noch irgendwo erwähnt.“ Zugleich verwies der Experte darauf, dass sich der Ex-Weltmeister in letzter Zeit weniger mit Politik und mehr mit Schach befasst.