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    Moskaus Parlament stellt sich im Medien-Konflikt hinter OB Luschkow

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    Medien-Konflikt um Moskaus OB Luschkow (19)
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    Der Konflikt um Juri Luschkow weitet sich unaufhaltsam aus: Nach der Moskauer Abteilung der regierungstreuen Partei „Geeintes Russland“ stärkt nun auch das städtische Parlament dem Oberbürgermeister den Rücken.

    Der Konflikt um Juri Luschkow weitet sich unaufhaltsam aus: Nach der Moskauer Abteilung der regierungstreuen Partei „Geeintes Russland“ stärkt nun auch das städtische Parlament dem Oberbürgermeister den Rücken.

    „Die gesendeten TV-Berichte enthalten aus unserer Sicht nichts mehr als haltlose Vorwürfe, die lediglich darauf abzielen, die öffentliche Meinung gegenüber der Stadtverwaltung Moskaus negativ zu gestalten sowie den Bürgermeister, sein Team und die Staatsmacht im allgemeinen zu diskreditieren“, so das städtische Parlament in einer am Mittwoch verabschiedeten Erklärung. Es behalte sich das Recht auf Gerichtsklagen wegen Rufschädigung vor. 

    Luschkow selbst sowie seine Ehefrau und Großunternehmerin Jelena Baturina hatten bereits Verleumdungsklagen gegen russische Fernsehsender angekündigt. Der Bürgermeister betonte, er werde trotz Medien-Druck nicht zurücktreten. Die „Medienkampagne“ gegen den Bürgermeister verurteilte am Dienstag auch die Moskauer Abteilung der regierungstreuen Partei „Geeintes Russland“. 

    Kritische Berichte über Luschkow und Baturina waren in der vergangenen Woche von den größten russischen TV-Sendern „Erster Kanal“, „Rossia“ und NTW ausgestrahlt worden. Aufsehen erregte vor allem der NTW-Bericht, bei dem einige Interviewte den Verdacht äußerten, dass Luschkow Geschäftsprojekte seiner Ehefrau begünstige. Die Zeitung „Moskowski Komsomolez“ schrieb, der Streit um den gegenüber Wladimir Putin loyalen Luschkow spiegele möglicherweise den Interessenkonflikt zwischen den Lagern des Regierungschefs und des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew wider.

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