00:06 25 September 2018
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    Georgien sperrt russische Delegation bei PACE-Sitzung in Tiflis aus

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    Georgien hat der russischen Delegation, die an der Sitzung des PACE-Ausschusses für Recht und Menschenrechte am 16. und 17. September in Tiflis teilnehmen sollte, keine Visa ausgestellt und somit zur Sitzung nicht zugelassen.

    Georgien hat der russischen Delegation, die an der Sitzung des PACE-Ausschusses für Recht und Menschenrechte am 16. und 17. September in Tiflis teilnehmen sollte, keine Visa ausgestellt und somit zur Sitzung nicht zugelassen.

    „In diesem Fall hat die Regierung Georgiens seine Außenpolitik mit den Verpflichtungen Georgiens vor dem Europarat vermischt oder verwechselt“, sagte der Leiter der russischen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE), Konstantin Kosatschew, am Mittwoch.

    Georgien habe damit seine Verpflichtungen vor dem Europarat verletzt. Dieser Vorfall stelle die Fähigkeit Georgiens in Frage, grundsätzlich PACE-Veranstaltungen durchzuführen, wenn Tiflis seine derzeitige Visapolitik nicht ändere.

    Kosatschew habe nach seinen Worten noch am 8. September ein entsprechendes Schreiben an den Vorsitzenden des Ausschusses Christos Pourgourides gerichtet. Moskau wolle auf das Vorgehen Georgiens in der nächsten Sitzung des Gremiums eingehen, die Anfang Oktober stattfindet.

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