00:35 14 Dezember 2018
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    Demokratische Koalition in Russland will sich als Partei registrieren lassen

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    Die von mehreren Oppositionspolitikern zur Teilnahme an der Parlaments- und der Präsidentenwahl gegründete demokratische Koalition will sich als eien politische Partei registrieren lassen.

    Die von mehreren Oppositionspolitikern zur Teilnahme an der Parlaments- und der Präsidentenwahl gegründete demokratische Koalition will sich als eien politische Partei registrieren lassen.

    Das teilte Wladimir Ryschkow, einer der Mitbegründer der Koalition, am Donnerstag in Moskau mit. Zuvor hatten Ryschkow sowie die Führer von drei anderen Oppositionskräften - Ex-Vizeregierungschef Boris Nemzow, Wladimir Milow und Ex-Regierungschef Michail Kasjanow - die Gründung der Koalition "Für ein Russland ohne Willkür und Korruption" bekannat gegeben.

    Künftig solle ein Kongress der demokratischen Kräfte einberufen werden, auf dem ein einheitlicher Kandidat für das Präsidentenamt nominiert werde. "Wir werden demnächst dem Justizministerium alle für die Eintragung erforderlichen Papiere vorlegen", kündigte Ryschkow an. Nemzow zufolge wird der Kongress, auf dem der einheitliche Kandidat aufgestellt wird, nicht früher als 2011 einberufen.

    Experten gehen davon aus, dass das neue Bündnis nur wenig Chancen gegen Präsident Dmitri Medwedew oder Regierungschef Wladimir Putin haben wird. Nach Ansicht des Politologen Alexej Makarkin gibt es  keine einzige anerkannte Persönlichkeit, um die sich alle scharen könnten. Er sagte den Oppositionellen
    "logistische und ideologische Probleme" voraus.

    Bei der Parlamentswahl vom 2. Dezember 2007 hatte keine einzige rechtsorientierte Partei in Russland den Einzug in die Staatsduma geschafft. Mehrere Politologen und Experten gelangten einmütig zum Schluss, dass die rechten Kräfte nicht in der Lage waren, sich zur Erlangung ihrer Ziele zu vereinigen.

    Die ältesten russischen rechtsorientierten Parteien - Jabloko und Union Rechter Kräfte (SPS) - verhandelten seit Jahren über ihre Vereinigung. Aber jedes Mal gingen die Gespräche ohne Ergebnis zu Ende.

    Im Herbst 2008 lösten sich die Parteien SPS, die Demokratische Partei und Bürgerliche Kraft auf und bildeten die Partei Gerechte Sache. An der Wiege der neuen Koalition standen Boris Nemzow (SPS) und Ilja Jaschin (Jabloko). Makarkin zufolge hat keine Partei der außerparlamentarischen Opposition es bis jetzt geschafft, sich beim Justizministerium registrieren zu lassen.

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