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    Verliert Russland Einfluss in Transnistrien? – „Nesawissimaja Gaseta"

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    Ein neues Treffen über die Konfliktregelung um Transnistrien findet am heutigen Montag in Chisinau statt, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta".

    MOSKAU, 20. September (RIA Novosti). Ein neues Treffen über die Konfliktregelung um Transnistrien findet am heutigen Montag in Chisinau statt, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta".

    Die Verhandlungen verlaufen im üblichen Fünf-plus-zwei-Format (Moldawien und Transnistrien als Konfliktseiten, Russland, die Ukraine und die OSZE als Vermittler und schließlich die EU und die USA als Beobachter).

    In letzter Zeit zeigen die EU, die USA, Deutschland und sogar Großbritannien ein besonderes Interesse für die abtrünnige Region. Manche Experten verbinden das mit der Absicht, die jüngsten Probleme zwischen Moskau und Tiraspol auszunutzen und Russland aus der Region zu verdrängen. 

    Wie der Vorsitzende des transnistrischen Obersten Rates, Anatoli Kaminski, unlängst erklärte, hat Moskau die Finanzierung der Region eingestellt. Diese Hilfe hatte Tiraspol seit 2006 in Anspruch genommen, nämlich seit dem Zeitpunkt, als Moldawien unter Mitwirkung der Ukraine eine wirtschaftliche Blockade über die abtrünnige Region verhängte, um Tiraspol zu einem politischen Abkommen zu den von Chisinau bestimmten Bedingungen zu zwingen.

    Eine Quelle in der transnistrischen Regierung verriet, dass Moskau seit zwei Monaten nicht einmal Gelder für die Unterstützung von Rentnern (je 150 transnistrische Rubel zusätzlich zur Rente) überwiesen hätte. Diese Informationen wurden auch im russischen Außenamt bestätigt. Als Grund dafür wurde ein ausgebliebener Bericht Tiraspols über die Verwendung des zuvor gewährten Kredits von 30 Millionen genannt. Moskau ist mit der Haltung des transnistrischen Präsidenten Igor Smirnow zu dieser Frage nicht einverstanden.

    Außerdem beobachtet die russische Seite derzeit die Entwicklung der Situation in der Region: Sowohl in Moldawien als auch in Transnistrien finden im Herbst Parlamentswahlen statt, die das Kräfteverhältnis ändern könnten. Für 2011 sind außerdem in Transnistrien die Präsidentschaftswahlen anberaumt. Der Wahlkampf hat de facto bereits begonnen, in dem Smirnow nach wie vor die besten Aussichten hat.

    Während Moskau abwartet, haben die EU und die USA ihre Aktivitäten in der Region intensiviert, die sich einerseits um einen Dialog mit den transnistrischen Behörden bemühen, andererseits von Russland den Abzug seiner Kräfte verlangen.

    Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bekanntlich unlängst diese Forderung mit der Befürwortung der Initiative Präsident Dmitri Medwedews in Bezug auf eine neue europäische Sicherheitsstruktur unmittelbar verbunden. Und Washington hat diese Forderung erst kürzlich in den Dialog über strategische Offensivwaffen aufgenommen. Transnistrien empfängt mittlerweile fast jeden Tag westliche Delegationen.

    Ende vergangener Woche haben beispielsweise die Botschafter Großbritanniens in Moldawien und der Ukraine Tiraspol besucht. Auf der Tagesordnung der Verhandlungen standen die Perspektiven der Grenzkooperation zwischen der Ukraine, Moldawien und Transnistrien. Im September findet im ukrainischen Odessa eine entsprechende internationale Konferenz statt.

    Zu einem weiteren Schwerpunkt der vergangenen Woche sei die mögliche Beteiligung Großbritanniens an der Förderung des regionalen Dialogs geworden, teilte Transnistriens Außenminister Wladimir Jastrebtschak mit. Nach seinen Worten bedeuten solche Treffen de facto die Anerkennung der Rechte Transnistriens auf selbstständige außenwirtschaftliche Tätigkeit, die Chisinau viele Jahre lang zu unterbinden suchte.

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