18:57 18 Dezember 2018
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    Sobjanin soll Moskaus OB werden – Kreml will mehr Kampf gegen Korruption

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    Moskauer Ex-Bürgermeister Juri Luschkow (56)
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    Russlands Vizepremier Sergej Sobjanin soll der neue Oberbürgermeister von Moskau werden: Staatschef Dmitri Medwedew hat ihn für diesen Posten nominiert. Medwedew erzählte, was er vom Amtsnachfolger des gefeuerten Juri Luschkow erwartet. „Moskaus Wirtschaftsleben offener und konkurrenzfähiger“

    Russlands Vizepremier Sergej Sobjanin soll der neue Oberbürgermeister von Moskau werden: Staatschef Dmitri Medwedew hat ihn für diesen Posten nominiert.  

    Nun soll das Moskauer Parlament den 52-jährigen Sobjanin in diesem Amt bestätigen bzw. ihn ablehnen. Da die regierungstreue Partei „Geeintes Russland“ die absolute Mehrheit im Parlament hält, gilt die Bestätigung als sicher. Die Abstimmung findet vermutlich am 19. Oktober statt, wie Andrej Metelski, stellvertretender Vorsitzender des städtischen Parlaments, RIA Novosti sagte.

    Medwedew sagte am Freitagabend, Moskau dürfe keine „abgeschottete Region“ sein. Die Stadtverwaltung müsse mit föderalen Behörden in gebührender Weise „integriert“ sein. 

    Der neue OB müsse sich auf „Aufgaben im Sozialbereich“ konzentrieren. Er müsse außerdem „Moskaus Wirtschaftsleben offener und konkurrenzfähiger“ gestalten. Dabei müssten die geltenden Gesetze eingehalten werden, mahnte Medwedew.

    Medwedew verwies auch auf Probleme mit Staus und Korruption in Moskau: „In Moskau gibt es viele Möglichkeiten für geschäftliche Aktivitäten und verschiedene Projekte. Doch nicht alle davon gelingen. Das ist unter anderem auf die Korruption zurückzuführen. Dagegen wurde leider nur wenig unternommen“. Nun müsse sich der neue OB damit befassen.

    Am 28. September hatte Medwedew den langjährigen Oberbürgermeister Juri Luschkow „wegen Vertrauensverlustes" entlassen. Vorerst agiert Wladimir Ressin komissarisch als Oberbürgermeister.

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