09:53 16 Oktober 2018
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    Außenamt: Kein Zweifel mehr an Russlands Treue zu Medwedew-Sarkozy-Plan

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    Mit dem Abzug seiner Grenzsoldaten aus der umstrittenen Siedlung Perewi an der Grenze zwischen Georgien und dessen ehemaliger Provinz Südossetien hat Russland bewiesen, dass es zum Friedensplan „Medwedew-Sarkozy“ von 2008 steht.

    Mit dem Abzug seiner Grenzsoldaten aus der umstrittenen Siedlung Perewi an der Grenze zwischen Georgien und dessen ehemaliger Provinz Südossetien hat Russland bewiesen, dass es zum Friedensplan „Medwedew-Sarkozy“ von 2008 steht.

    Damit seien alle Zweifel an Russlands Aufrichtigkeit ausgeräumt, sagte der russische Außenamtssprecher Andrej Nesterenko am Dienstag im Nachrichtensender „Rossija 24“.

    Am Montagabend war bekannt worden, dass georgische Sicherheitskräfte die Siedlung Perewi an der Grenze zu Südossetien besetzt haben, nachdem die russischen Grenzsoldaten von dort abgezogen waren.

    Als Geste des guten Willens habe Russland den Grenzposten, der zwei Jahre lang auf dem umstrittenen Territorium zwischen Georgien und Südossetien gestanden habe, ins südossetische Tiefland verlegt, sagte Nesterenko. Dafür habe der russische Grenzschutz im bergigen Gebiet eine zehn Kilometer lange Umgehungsstraße gebaut.

    Die EU-Mission in Georgien habe garantiert, dass die Sicherheit auf der georgischen Seite der Grenze nach dem Abbau des russischen Grenzpostens gewährleistet werde, sagte Nesterenko. Russland rechne damit, dass der Abzug der Grenzer aus Perewi von Georgien und der übrigen Weltgemeinschaft gebührend bewertet werde.

    Beim Medwedew-Sarkozy-Plan handelte es sich um einen Waffenstillstandsplan für Georgien, Südossetien und Abchasien, der nach dem blutigen Überfall Georgiens auf Südossetien im August 2008 vereinbart worden war. Der Plan wurde vom damaligen EU-Ratspräsidenten Nicolas Sarkozy vermittelt und sollte zur Beilegung des Konfliktes beitragen.

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