21:04 14 November 2018
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    Dreiergipfel in Deauville: Russland und EU nähern sich wieder an – „Nesawissimaja Gaseta“

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    Russisch-deutsch-französischer Gipfel in Deauville (12)
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    In die Annäherung zwischen Russland und der EU ist offenbar wieder Bewegung gekommen. Davon zeigten sich Dmitri Medwedew, Angela Merkel und Nicolas Sarkozy nach ihrem zweitägigen Treffen im französischen Deauville überzeugt.

    In die Annäherung zwischen Russland und der EU ist offenbar wieder Bewegung gekommen. Davon zeigten sich Dmitri Medwedew, Angela Merkel und Nicolas Sarkozy nach ihrem zweitägigen Treffen im französischen Deauville überzeugt.

    Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Zukunft der europäischen Sicherheit. Außerdem wurden in Deauville die Meinungen über andere wichtige europäische Fragen ausgetauscht, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch.

    Im Vorfeld des Dreiergipfels hatte die „New York Times“ Kritik an den Gesprächen über die europäische Sicherheit ohne die USA geäußert. Auch der italienische Premier Silvio Berlusconi bedauerte, dass er nach Deauville nicht eingeladen worden war. Das dreiseitige Gesprächsformat gibt jedoch bereits seit 1997, auch wenn sich die Spitzenpolitiker Russlands, Deutschlands und Frankreichs seit fünf Jahren nicht mehr zu dritt getroffen hatten. Jetzt sollen die Dreier-Gespräche häufiger stattfinden, das nächste Mal voraussichtlich in Deutschland.  

    Angesichts der Reaktion Washingtons und Roms betonten die Teilnehmer des Dreiergipfels, dass es sich ausschließlich um Diskussionen gehandelt habe.

    Präsident Medwedew kündigte an, sich am Russland-Nato-Gipfel im November in Lissabon zu beteiligen. Damit wollte er wohl anderen westlichen Staaten signalisieren, dass das Treffen in Deauville der Vorbereitung auf den Nato-Gipfel galt.

    Neben der Sicherheit wurden den drei Spitzenpolitikern zufolge Themen wie die Situation um Iran, die Nahost-Lösung, die Perspektiven der Russland-EU-Beziehungen und globale Finanzprobleme erörtert.

    Zum Thema Iran sagte Merkel, die Weltgemeinschaft solle weiter Druck auf Teheran ausüben. Falls der Iran aber beweisen könne, keine Atomwaffen zu entwickeln, wäre eine Kooperation möglich, betonte die Bundeskanzlerin. Medwedew sagte seinerseits, dass die Sanktionen gegen den Iran zwar unterstützt werden müssen, Teheran aber auch zur Zusammenarbeit bewegt werden soll.

    In Bezug auf die Raketenabwehr in Europa sagte der russische Staatschef, Moskau denke über das Angebot der Nato nach, sich am Aufbau des europäischen Raketenabwehrsystems zu beteiligen.

    Merkel und Sarkozy versprachen, die Modernisierung Russlands zu fördern. Die Bundeskanzlerin rief außerdem dazu auf, intensiver am neuen Grundlagenvertrag zwischen Russland und der EU zu arbeiten. Sarkozy erwartet, dass Russland und die EU in zehn bzw. 15 Jahren einen einheitlichen Wirtschaftsraum und eine gemeinsame Sicherheitskonzeption sowie Visafreiheit haben werden. Medwedew plädierte für einen Fahrplan zur Abschaffung der Visapflicht. Dieses Thema soll beim nächsten Russland-EU-Gipfel im Dezember in Brüssel besprochen werden.

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