06:30 19 Oktober 2018
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    EU fordert von Russland Truppenabzug aus Abchasien und Südossetien

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    Anerkennung der Unabhängigkeit von Abchasien und Südossetien (143)
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    Trotz des Abbaus des Grenzpostens im umstrittenen Dorf Perewi an georgischer Grenze hat Russland nach Ansicht der EU-Überwachungsmission (EUMM) den Waffenstillstandsplan Medwedew-Sarkozy von 2008 immer noch nicht erfüllt.

    Trotz des Abbaus des Grenzpostens im umstrittenen Dorf Perewi an georgischer Grenze hat Russland nach Ansicht der EU-Überwachungsmission (EUMM) den Waffenstillstandsplan Medwedew-Sarkozy von 2008 immer noch nicht erfüllt.

    Russland solle sich auf die Positionen zurückziehen, die es vor dem Kaukasus-Konflikt vom August 2008 bezogen habe, sagte EUMM-Chef Hansjörg Haber am Mittwoch. Solange das nicht passiere, habe Russland das Abkommen nicht erfüllt.

    Am Montagabend war bekannt worden, dass die russischen Grenzsoldaten die Siedlung Perewi an der Grenze zwischen Georgien und dessen ehemaliger Provinz Südossetien georgischen Sicherheitskräften überlassen hatten. Mit diesem Schritt habe Moskau bewiesen, dass es sich an den Friedensplan „Medwedew-Sarkozy“ von 2008 halte, sagte der russische Außenamtssprecher Andrej Nesterenko am Dienstag.

    Dies sei die Position Russlands und nicht die der Europäischen Union, kommentierte Haber. Der Sechs-Punkte-Plan sei noch immer nicht erfüllt. Der Truppenabzug aus Perewi sei lediglich der erste Schritt.

    Der aus sechs Punkten bestehende Friedensplan Medwedew-Sarkozy war im August 2008, nach dem blutigen Überfall Georgiens auf Südossetien, unter der Vermittlung des französischen Präsidenten ausgearbeitet worden und sollte zur Beilegung des Konfliktes beitragen. Die EUMM überwacht die Einhaltung des Plans.

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