00:12 29 September 2016
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Brasilien erkennt Palästinenserstaat offiziell an

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Der brasilianische Präsident Luiz Inacio Lula da Silva hat an den Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmud Abbas, ein Schreiben gerichtet, in dem Brasilien den palästinensischen Staat in den Vorkriegsgrenzen von 1967 anerkennt.

Der brasilianische Präsident Luiz Inacio Lula da Silva hat an den Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmud Abbas, ein Schreiben gerichtet, in dem Brasilien den palästinensischen Staat in den Vorkriegsgrenzen von 1967 anerkennt.

Diese Anerkennung war die Antwort auf die persönliche Bitte des PA-Chefs vom 24. November 2010.

„Gemäß den Prinzipien Brasiliens in der Frage der Unterstützung für Palästina erkennt unser Land den palästinensischen Staat in den Grenzen von 1967 an“, heißt es im Schreiben da Silvas.

Mahmud Abbas bedankte sich seinerseits bei dem brasilianischen Präsidenten im Namen des palästinensischen Volkes und der PA-Führung für die getroffene Entscheidung, die vom Verständnis des brasilianischen Präsidenten für die palästinensische Realität zeuge.

„Eine solche Entscheidung entspricht den Völkerrechtsnormen“, sagte Abbas und hob die Wichtigkeit des Verhandlungsprozesses zum Erzielen von Frieden im Nahen Osten hervor.

Die Palästinenser hoffen, dass Israel als Ergebnis des 1993 begonnenen Verhandlungsprozesses seine Truppen von den nach dem Krieg 1967 besetzten palästinensischen Territorien - dem Westjordanland, dem Gaza-Streifen und Ostjerusalem - abziehen wird. Auf diesem Territorium will die PNA einen palästinensischen Staat mit Ostjerusalem als Hauptstadt bilden.

Israel weigert sich jedoch, zu den Grenzen von 1967 zurückzukommen, und ist nicht gewillt, die Frage einer Teilung der „ewigen und unteilbaren Hauptstadt“ Jerusalem aufzuwerfen.

Derzeit treten die palästinensisch-israelischen Friedensverhandlungen auf der Stelle, da die israelische Regierung die Siedlungstätigkeit auf den besetzen Territorien vorantreibt, während die  Palästinenser für ihre weitere Beteiligung an den Verhandlungen einen Siedlungsstopp fordern.

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